Markenübertragung Grand Heritage

Die Trademarks Holding LLC aus Portland im US-Bundesstaat Oregon hat gemäss Veröffentlichung des DPMA die nachfolgenden Marken übernommen:

Wortmarke GRAND HERITAGE (Registernummer 395 38 479)
Anmeldedatum: 20.09.1995
Nizzaklassen: 42
Beherbergung und Verpflegung von Gästen

Bildmarke (Registernummer 395 38 481)

Anmeldedatum: 20.09.1995
Nizzaklassen: 42
Beherbergung und Verpflegung von Gästen

Vorheriger Inhaber der Marken war die Grand Heritage IP, GP aus Dallas.

turin2006: IOC klagt Domain ein

Rechtzeitig vor Beginn der 20. Olympischen Winterspiele im italienischen Turin haben das Internationale Olympische Komitee IOC und das Organisationskomitee der 20. Olympischen Spiele gemeinschaftlich die Domain turin2006.com erstritten.

Vor dem Schiedsgericht der NAF konnten die Kläger Markenrechte an der Bezeichnung belegen.
Die Argumentation des Domaininhabers auf der Seite die Tourneedaten der Musikgruppe Turin Brakes für das Jahr 2006 veröffentlichen zu wollen, konnte das Schiedsgericht nicht von seinem legitimen Interesse an der Domain überzeugen. Die Übertragung der Domain wurde beschlossen.

(Fall Nr.: FA0512000604980)
International Olympic Committee and Comitato Organizzatore XX Giochi Olimpici v. Dr. Marco Ferro

GRUR Vortrag in Hamburg

Am Montag, dem 30. Januar 2006 wird Frau Marianne Grabrucker, Vorsitzende Richterin am Bundespatentgericht im Rahmen einer Vortragsveranstaltung der GRUR zum Thema „Ausgewählte Sachfragen und Schwächen des Markenverfahrensrechts“ referieren.

Handelskammer Hamburg, Börse
Adolphsplatz 1, Saal 122 Merkurzimmer
18:00 Uhr c.t.

Zur Einladung der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht