markenrechtliches Sammelsurium
Brexit: UK trademark lawyers exit
Streit um Ruhm, Ehre und Millionen Dollar
EM 2016: Sponsoren finden wenig Beachtung
Software patents in Germany: Should you file with the EPO or the German Patent Office?
Brexit – Auswirkungen auf gewerbliche Schutzrechte
The non-existence of co-existence
Zur Verwechslungsgefahr zwischen – „bon appétit“ und „bon apeti“
Aus dem heutigen Markenblatt des DPMA:
Aktenzeichen 3020161016450
Nizzaklasse 35, 39, 41
Inhaber Kölner Verkehrs-Betriebe AG
Quelle: DPMA
Bis gestern waren alle Stellungnahmen zur markenrechtlichen Auswirkungen eines Brexit nur Spekulation, denn nicht nur wegen der letzten Umfrageergebnisse galt der Austritt Großbritanniens als eher unwahrscheinlich.
Nachdem die Briten nunmehr tatsächlich mehrheitlich für ein Verlassen der Europäischen Union votierten werden die Fragestellungen zur EU-Marke plötzlich sehr konkret.
Aktuell hat sich die internationale Großkanzlei Hogan Lovells zum Thema geäußert.
Alle relevanten Beiträge und Links zum BREXIT können hier eingesehen werden.
Unter dem Titel “Brexit bedroht Limited und Marken” verlinkt das Markenserviceblog auf einen Artikel der Lebensmittel Zeitung.
Über die britische “BREXIT” Marke hatte ich bereits vor einigen Tagen berichtet.
Jetzt ist eine spanische Markenanmeldung veröffentlicht worden, die im Brexit einen medizinischen Nutzen vermuten lässt.
Quelle: OEPM
Heute stimmen die Briten über einen Verbleib in der Europäischen Union ab. Mit den markenrechtlichen Auswirkungen eines Austritt, dem sogenannten BREXIT, setzt sich die WORLD TRADEMARK REVIEW unter dem Titel “Status quo or uncertainty? The trademark implications of a Brexit vote” auseinander.