Der Newsletter (62 Seiten im PDF-Format) der International Association for the Protection of Intellectual Property ist online abrufbar.
Löschungen (11/2006)
Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
Die Löschung wurde vom DPMA in der elften Kalenderwoche veröffentlicht.
398 19 317
Nizzaklassen: 03, 32, 33
Verfall (§ 49 MarkenG)
398 19 318
Nizzaklassen: 03, 32, 33
Verfall (§ 49 MarkenG)
VW übernimmt Marke Hunter
Die Volkswagen AG aus Wolfsburg hat die Wortmarke HUNTER (Registernummer: 39521682) übernommen.
Mit Priorität vom 22.05.1995 genießt die Marke Schutz in den Nizzaklassen 09 und 12 für Personen- und Nutzfahrzeuge, nämlich Land- und Luftfahrzeuge, soweit in Klasse 12 enthalten; Teile von Land- und Luftfahrzeugen, soweit in Klasse 12 enthalten; Anlasser, Auspufftöpfe, Bremsen, Getriebe, Motoren, Generatoren, Kupplungen, Karosserien, Fahrzeugsitze, Lenkräder, Räder, Reifen
Batterien, elektrische, elektronische und hydraulische Steuer- und Kontrolleinrichtungen.
Bisherige Inhaberin war die Intercoll Consult GmbH aus Grünwald.
Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der elften Kalenderwoche veröffentlicht.
Schutzrechteverletzungen auf der CeBit
Das advobLAWg berichtet zum Thema Schutzrechteverletzungen auf der CeBit.
Vier Anträge auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gingen bereits vor Beginn der CeBit ein. Insgesamt wurden 17 einstweilige Verfügungen wegen Verstoßes gegen gewerbliche Schutzrechte erlassen (im Vorjahr 9). Zwei Anträge wurde zurückgenommen. In zwei Verfahren beraumte die Kammer Termine zur mündlichen Verhandlung an.
Hinzu kamen mehrere Arrestanordnungen zur Sicherung von Verfahrenskosten. Auch wurde auf der CeBit ein gerichtlicher Kostenfestsetzungsbeschluss für ein Verfahren aus dem vergangenen Jahr sowie zwei Ladungen für Verhandlungstermine zugestellt, um aufwendige Zustellungen im Ausland zu vermeiden.
Der Schwerpunkt der Streitigkeiten lag in diesem Jahr auf Nachahmungen aktueller Designs von Mobiltelefonen, Earplugs und Bluetooth-Kopfhörern. Es wurden aber auch drei einstweilige Verfügungen wegen Patentverletzungen zur Kodierung von DVD’s erlassen.
Markenamt Benelux
Staat: Benelux (Belgien, Niederlande, Luxemburg)
Anschrift:
Benelux-Merkenbureau
Bordewijklaan 15
NL-2591 XR Den Haag
Nederland
Telephone number +31 (0)70-349 11 11
Fax number +31 (0)70-347 57 08
URL: www.bmb-bbm.org/
URL englisch: www.bmb-bbm.org
Gebühren:
EUR 240 für die Anmeldung in bis zu drei Nizzaklassen (inkl. Recherche)
EUR 37 für jede weitere Klasse
EUR 164 für die Anmeldung in bis zu drei Nizzaklassen (ohne Recherche)
EUR 30 für jede weitere Klasse
Bemerkungen:
Landesprachliche Bezeichnung für Marke = Merk
Pressemitteilung zum Jenaer Markenrechtstag
Per Pressemitteilung informiert die Friedrich-Schiller-Universität Jena über den Jenaer Markenrechtstag.
Die weltweit wertvollste Marke ist das ‘Rote Kreuz’. Es wird (fast) überall erkannt und ist Geld und in brenzligen Situationen manchmal auch Leben wert. Doch meist sind es Unternehmen, die sich ihr Wahrzeichen – ihre Marke – schützen lassen und gegen jeden juristisch vorgehen, der ihr Markenrecht verletzt oder auch nur zu viel vom eigenen guten Image profitieren will.