Gegen die nachfolgenden Marken wurde in der 22. Kalenderwoche vom Deutschen Patent- und Markenamt ein Löschungsantrag veröffentlicht.
398 17 607
HomeZone
Nizzaklasse: 09, 38, 42
305 20 882
Paparatzi
Nizzaklassen: 16, 21, 25, 32, 33
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium
Gegen die nachfolgenden Marken wurde in der 22. Kalenderwoche vom Deutschen Patent- und Markenamt ein Löschungsantrag veröffentlicht.
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Nizzaklasse: 09, 38, 42
305 20 882
Paparatzi
Nizzaklassen: 16, 21, 25, 32, 33
Quelle: DPMA
Der Spiegel berichtet über die Löschung der Wortmarke ODDSET (Registernummer: 39961106).
In der 32. Kalenderwoche 2004 wurde gegen die Marke ein Löschungsantrag eingereicht. Nach Informationen des Spiegel hat das Deutsche Patent- und Markenamt diesen Antrag inzwischen stattgegeben. Dieser Beschluss ist jedoch noch nicht veröffentlicht und auch noch nicht rechtskräftig.
[…] die Marke “Oddset” für die Waren- und Dienstleistungsgruppe gelöscht, die unter anderem Druckereierzeugnisse und die Veranstaltung von Glücksspielen umfasst. Der Freistaat Bayern als Inhaber der Marke hatte ausgeführt, “Oddset” sei ein “Phantasiebegriff” und damit schutzfähig. Dem widersprach das DPMA. Oddset habe nur “einen beschreibenden Begriffsgehalt”, weil der Begriff aus den englischen Wörtern “odds” für “Gewinnchancen” und “set” für “festgelegt” zusammengesetzt sei.
Markenbusiness berichtet über einen Fall von Produktpiraterie in Uganda.
Wortmarke
Million Dollar Homepage
Anmeldenummer: 30619778.2
Nizzaklassen: 35, 41, 42
Anmelder: Firestorm Forces Ltd
Anmeldedatum: 27. März 2006
Quelle: DPMA
Kein Verkehr mit „Olli.K“ und „Michael.B.“
Markenbusiness berichtet über die gleichnamigen Vibratoren der Beate Uhse AG.
Die Süddeutsche Zeitung berichtet zum Thema Markenpiraterie am Beispiel des Kosmetikunternehmens Lancaster.