Anmeldungen von Patenten und Marken legen 2016 weiter zu

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) erwartet für das laufende Jahr ein kräftiges Plus bei den Neuanmeldungen von Patenten und Marken. Die vorläufigen Hochrechnungen für 2016, die heute anlässlich der Eröffnung der internationalen Fachmesse iENA (“Ideen-Erfindungen-Neuheiten”) in Nürnberg bekanntgegeben wurden, berechtigen zu dieser günstigen Prognose.

Die in den ersten sieben Monaten des laufenden Jahres beim DPMA eingereichten Patent- und Markenanmeldungen übertreffen die Anmeldezahlen im Vorjahreszeitraum. Die 2015 mit 66 897 Patent- und 68 950 Markenanmeldungen erreichten Rekordwerte könnten demnach 2016 erneut überschritten werden. Bei den Neuanmeldungen von Patenten verzeichnet das DPMA einen anhaltenden Anstieg seit 2010. Einen signifikanten Zuwachs weisen im laufenden Jahr die aus dem Ausland beim DPMA eingereichten Anmeldungen für ein deutsches Patent auf. Auch die Markenanmeldungen liegen weiterhin im Aufwärtstrend. Während sich nach der vorläufigen Hochrechnung die Nachfrage nach nationalen Marken aus dem Ausland etwa auf dem Vorjahresniveau bewegen dürfte, haben die Anmeldungen aus dem Inland deutlich zugelegt.

“Unsere Anmeldezahlen bewegen sich seit Jahren auf anhaltend hohem Niveau. Wir werten dies auch als Beweis dafür, dass deutschen Schutzrechten weltweit viel Vertrauen entgegengebracht wird”, erläutert die Präsidentin des DPMA, Cornelia Rudloff-Schäffer, und ergänzt: “Innovationen brauchen Schutz. Dass die gute Arbeit der Patentprüferinnen und -prüfer im DPMA auch bei unseren Kunden mit Sitz im Ausland sehr gefragt ist, sehen wir an unserer Statistik”.

Quelle: Pressemitteilung DPMA

Daimler versucht den Markenschutz für eine animierte Sequenz


Markennummer 15889141
Nizzaklasse 09, 12
Rechtsstand Angemeldet
Anmeldedatum 04.10.2016
Farbangaben Hellblau; Dunkelblau; Schwarz.

Beschreibung Die Marke ist eine animierte Sequenz. Es erscheint das ON/OFF-Schalter Symbol, d.h. ein nicht geschlossener Kreis mit einem senkrechten Strich, der sich in der sich oben befindenden Öffnung des Kreises, in senkrechter Form befindet und den Kreis von oben kommend durchbricht. Das Symbol ist in blauer leuchtender Farbe. Das Symbol wird in der Farbe heller wie ein Impuls. Es bewegt sich danach die Linie des Symbols nach rechts und dreht das gesamte ON/OFF-Schalter Symbol nach rechts unten bis es in einer Stellung endet, die dem Buchstaben “Q” entspricht. Gleichzeitig bewegt sich das gesamte Symbol etwas nach rechts und es erscheint auf der linke Seite – wie unter dem Symbol sich von rechts nach links hervorschiebend – der Buchstabe “E”, ebenfalls in leuchtend blauer Farbe. Es entsteht die Verbindung zweier leuchtenden blauen Buchstaben “E” und “Q”. Diese Buchstaben werden blasser und verschwinden im Hintergrund.

Quelle: EUIPO