last-minute.eu – Rücker vs. LTUR 1:1

Im ADR Verfahren um die Domain lastminute.eu war Thomas Rücker erfolgreich und hatte den Angriff der LTUR Tourismus AG auf seine Domainregistrierung abwehren können.
Jetzt versuchte er seinerseits der LTUR die Domain last-minute.eu im ADR Verfahren abspenstig zu machen und reichte eine Beschwerde gegen die Vergabe der Domain beim Prager Arbitration Center ein.

Beschwerdegegner war jedoch nicht die LTUR, die die Domain in der Sunrise Periode registriert hatte, sondern Rücker griff die EURid wegen der vermeintlich fehlerbehafteten Zuteilung der Domain an.

Der Beschwerdeführer monierte, dass die LTUR in der Sunrise Periode 1 für die Domain last-minute.eu insgesamt elf Anträge eingereicht habe. Zehn dieser Anträge seien mit korrekten Angaben zum geltend gemachten Markenrecht ausgestattet gewesen. Beim elften Anträg hätten statt der Marke last-minute lediglich zwei Anführungszeichen im Antrag gestanden. Eben dieser Antrag sei jedoch bei der Registrierung zum Zuge gekommen.
Rücker warf der EURid vor, dass die Zuteilung der Domain auf Basis unvollständiger Daten erfolgt sei.

Das Schiedsgericht interpretierte die Regelungen der Sunrise Periode jedoch anders, akzeptierte die nachträgliche Ergänzung des geltend gemachten Rechtes und wies die Beschwerde ab.

Fall Nr.: 00328
Thomas Rücker vs. EURid

Japanische Konzerne gegen Produktpiraterie in China

Heise berichtet über eine Initiative japanischer Elektronikkonzerne gegen chinesische Produkt- und Markenpiraterie.

Geschätzte 116 Milliarden Euro Schaden müssen japanische Elektronikkonzerne jährlich durch Plagiate ihrer Produkte hinnehmen. Die gefälschte Ware kommt überwiegend aus China. Daher haben sich nun Canon, Sharp, Sony, NEC und Olympus zusammengeschlossen und starten gemeinsam mit den japanischen Ministerien für Wirtschaft und Finanzen eine Initiative gegen Produktpiraterie.

Löschungsanträge (27/2006)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde in der 27. Kalenderwoche vom Deutschen Patent- und Markenamt ein Löschungsantrag veröffentlicht.

301 39 099
German Letter
Nizzaklassen: 35, 39, 42

304 07 202

Nizzaklasse: 07

305 38 071
back dir deinen traummann
Nizzaklassen: 09, 21, 25, 30

306 02 602
PIXEL SCRIPT
Nizzaklassen: 09, 35, 42

306 02 603
MILLION PIXEL SCRIPT
Nizzaklassen: 09, 35, 42

Quelle: DPMA

FIFA Logo zur WM 2010

DonsTag berichtet über das kürzlich veröffentlichte, offizielle FIFA Logo zur Fußball WM 2010 in Südafrika.

Im Markenregister existieren bereits die ersten “Gegenentwürfe”.
Über die ersten Wort-/Bildmarken wurde hier bereits berichtet.

Nochmal zur Auffrischung:

30437448

WM 2010

Nizzaklassen: 09, 16, 25, 28, 30
Anmeldetag: 30.06.2004
Ferrero oHG mbH

30437449

wm 2010

Nizzaklassen: 09, 16, 25, 28, 30
Anmeldetag: 30.06.2004
Ferrero oHG mbH

30528605

wm 2010

Nizzaklasse: 14
Anmeldedatum: 13.05.2005
BTN Versandhandel GmbH

Weitere Kandidaten:
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Löschungen (27/2006)

Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschungen wurden in der 27. Kalenderwoche veröffentlicht.

397 18 872
pre Activ
Nizzaklasse: 29
Verfall (§ 49 MarkenG)

399 72 087

Nizzaklassen: 05, 16, 35, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

300 41 543

Nizzaklassen: 09, 35, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

301 25 794
Scuderia Colonia
Nizzaklassen: 25, 32, 41
Bestehen älterer Rechte (§ 51 MarkenG)

Quelle: DPMA