Markenanmeldungen der Amazon Technologies, Inc. beim Europäischen Markenamt vom 29.09.2016.
Markennummer 15874861
Nizzaklasse 35, 40, 42
Markennummer 15874902
Nizzaklasse 35, 40, 42
Quelle: EUIPO
99 Seiten Abzockerei
Eine bemerkenswerte Sammlung irreführender Rechnungen und Zahlungsaufforderungen hat das Europäische Markenamt EUIPO veröffentlicht.
Bildmarken der Berliner Verkehrsbetriebe
Markenanmeldungen der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) aus dem Juni 2016:
Aktenzeichen 3020160160361
Nizzaklasse 14, 16, 18, 20, 21, 22, 24, 25, 28, 35, 39
Aktenzeichen 3020160168761
Nizzaklasse 14, 16, 18, 20, 21, 22, 24, 25, 28, 35, 39
Quelle: DPMA
Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des Deutschen Patent- und Markenamts
Ausgabe Oktober 2016
+++ Festival of Lights: Das DPMA in Berlin bei Nacht +++
+++ Zahl der Patent- und Markenanmeldungen steigt von Jahr zu Jahr +++
+++ Oberbegriffe der Nizza-Klassenüberschriften: Nicht alle Begriffe lassen sich schützen +++
+++ Der Deutsche Zukunftspreis 2016 wird im November in Berlin verliehen +++
+++ Elektronische Dienste +++
— DEPATISnet: Sequenzprotokolle/Mega-Schriften sind nun leichter verfügbar —
— DPMAregister: So finden Sie die Angaben zu den wichtigsten Gebühren eines Schutzrechtes —
+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
— DEPATISnet: Ab sofort ist die Volltextsuche in EP-Dokumenten möglich —
+++ Kooperations-Seminar: Patente, Marken und Designs sichern unternehmerischen Erfolg von KMU +++
+++ Neues aus den Patentinformationszentren +++
— PIZ Kassel erarbeitet Patentstudie für die IHK Kassel-Marburg —
+++ PIZnet-Veranstaltungshinweise +++
+++ DPMA-Messekalender +++
+++ Termine +++
+++ Impressum +++
Quelle: DPMA
Die Marken des Tages
– und gleichzeitig ein gutes Beispiel zur Beurteilung von Schutzfähigkeit beim DPMA und EUIPO.
Aktenzeichen 302008035330.9
Anmeldedatum 03.06.2008
Nizzaklasse 14, 16, 18, 25, 35, 39, 41, 42, 43
Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen
01.10.2009 Zurückweisung durch Erinnerungsprüferbeschluss
Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
„unmittelbarer Hinweis auf Luther”
Markennummer 07063415
Anmeldedatum 04.07.2008
Nizzaklasse 14, 16, 18, 25, 35, 39, 41, 42, 43
Rechtsstand Eingetragen
Quellen: DPMA und EUIPO
MontagsMarken 43. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 26.10.2015. An diesem Tag wurden insgesamt 255 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302015223583
Nizzaklassen: 37, 40
302015223511
Nizzaklasse: 42
302015057110
Nizzaklassen: 29, 43
302015223584
Nizzaklassen: 28, 41
Quelle: DPMA