Löschungen (35/2006)

Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht.
Die Löschungen wurden in der 35. Kalenderwoche veröffentlicht.

396 13 490
YOGHURTGUMS
Nizzaklasse: 30
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

397 05 513

Nizzaklasse: 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

397 35 935
ROMANISCHES CAFE
Nizzaklasse: 16
Verfall (§ 49 MarkenG)

302 21 572
Fränkischer Sommer
Nizzaklasse: 33
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

304 15 500

Nizzaklassen: 35, 36, 38
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Update: Starbucks vs. Starbock

Am 6. November soll vor dem 5th Circuit Court of Appeals in New Orleans die Berufung im Markenstreit zwischen Starbucks und Starbock verhandelt werden.

Rex Bell, Barbesitzer aus dem texanischen Galveston, wendet sich in der Verhandlung gegen die geografisch eingeschränkte Nutzung seiner Marke.
Die Vorinstanz hatte geurteilt, dass Bell seine Marke Starbock nur in Verbindung mit dem Zusatz Beer benutzen darf. Der alleinige Gebrauch von Starbock stelle hingegen eine Verletzung von Starbucks Markenrecht dar. Weiterhin entschied das Gericht, dass Bell sein Bier zwar verkaufen darf, dass der Ausschank jedoch auf seine seine Kneipe namens Old Quarter Acoustic Café beschränkt bleiben muss.

Quelle: The Daily News

Die Hintergründe zur Geschichte des Streites finden sich bei Markenbusiness.

Bridgestone setzt Markenrecht in China durch

Der japanische Reifenhersteller Bridgestone informiert über die erfolgreiche Verteidigung von Markenrechten in China.

Innerhalb einer Woche gelang es dem Unternehmen durch eine Markenverletzungsanzeige bei der regionalen Vertretung des Industrial & Commercial Administration Bureau den Namen und das Logo eines lokalen Reifenhandels ändern zu lassen.

Bridgestone lobt in seiner Presseinformation ausdrücklich das schnelle und verständnisvolle Vorgehen der chinesischen Behörde.

Es geht also auch anders in China.