NAF: Anheuser-Busch gewinnt Domains

Vor dem Schiedsgericht des National Arbitration Forums NAF hat der Braukonzern Anheuser-Busch die Domains budbeerbucks.com, budcash.com, budlightbucks.com, budsuds.com, budweiserbrew.com, budweiserbucks.com, buschbucks.com und mybudbucks.com erstritten.

Anheuser Busch konnte für die Kennzeichen BUD, BUD Light, BUDWEISER und BUSCH jeweils beim US Patent & Trademark Office eingetragene Marken vorweisen. Die Markenrechte im Falle von BUDWEISER datieren zum Beispiel von 1907.

Der aus dem US-Bundesstaat North Carolina stammende Domaininhaber gab im Verfahren keinerlei Stellungnahme ab.
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain an.

(Fall Nr.: FA0607000756894)
Anheuser-Busch, Incorporated v. Wesley Niegro

DPMA bildet chinesische Prüfer aus

Um in Zukunft verstärkt gegen den Diebstahl geistigen Eigentums vorzugehen, wird das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in den nächsten Jahren chinesische Prüfer ausbilden und Fachleute austauschen. DPMA-Präsident Jürgen Schade sagte, die chinesischen Behörden würden in den nächsten Jahren sehr viele Personen einstellen, um die bestehenden Gesetze in China zum Schutz des geistigen Eigentums umzusetzen.

Quelle: Markenbusiness

Löschungen (37/2006)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschungen veröffentlichte das DPMA in der 37. Kalenderwoche.

396 10 572
E 2
Nizzaklassen: 09, 35, 37, 38, 39, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

303 34 372

Nizzaklasse: 33
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA