Löschungen (43/2006)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschungen wurden in der 43. Kalenderwoche veröffentlicht.

2 018 883

Nizzaklassen: 29, 32, 33, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

300 30 139
Spielart
Nizzaklassen: 16, 28, 35
Verfall (§ 49 MarkenG)

304 41 748
AKW ALTERNATIVE KOLLEKTIVE WERTSCHÖPFUNG
Nizzaklassen: 35, 37, 39
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

DPMA: elektronischer Rechtsverkehr

Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert über das System für elektronischen Rechtsverkehr.

Seit Oktober 2006 kann man eine Vielzahl von Schutzrechten beim Deutschen Patent- und Markenamt elektronisch anmelden. Elektronisch eingereicht werden können:

Patentanmeldung

Markenanmeldung

Gebrauchsmusteranmeldung

Europäische Patentanmeldung

PCT – Patentanmeldung

Diese Art der Anmeldung stellt eine Alternative zur “klassischen” Anmeldung in Papierform dar, und ermöglicht es dem Anmelder, eine rechtswirksame Schutzrechtsanmeldung online vorzunehmen.

Weiterhin sind elektronisch möglich:

Einspruch in Patentsachen

Beschwerde in Patent- und Markensachen

Zudem können im Rahmen der genannten Verfahren auch Einzugsermächtigungen erteilt werden.

Quelle: DPMA

Der Halloween Senior

Halloween ist in Deutschland eine vergleichsweise neue Erscheinung. Das lässt sich auch an den beim Deutschen Patent- und Markenamt registrierten Halloween Marken ablesen. Es dominieren Anmeldedaten aus den letzten Jahren.
Ein Ausnahme stellt die nachfolgende Wort-/Bildmarke in ihrer Funktion als registerlicher Halloween Pionier dar.

Registernummer: 2085039
Priorität: 19.07.1994
Nizzaklasse: 03: Parfümerien
Inhaber: Perfumes Jesús del Pozo, S.A.

Quelle: DPMA