Der aktuelle Newsletter 11/2006 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Zum Newsletter (20 Seiten im PDF-Format)
Lekkerland übernimmt Dominikaner Bräu
Die Lekkerland GmbH & Co. KG aus Frechen hat die nachfolgenden Marken der Holsten-Brauerei AG übernommen.
Die Markenübertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 46. Kalenderwoche veröffentlicht.
Registernummer: 4 657
Nizzaklasse: 32
Anmeldedatum: 21.01.1895
Registernummer: 86 928
Nizzaklasse: 32
Anmeldedatum: 13.03.1906
Registernummer: 2 072 586
Nizzaklasse: 32
Anmeldedatum: 14.10.1993
Registernummer: 2 089 911
Dominikaner
Nizzaklasse: 32
Anmeldedatum: 16.02.1994
Quelle: DPMA
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 799 vom 21.11.2006:
Allein unter Bauern
Deutschmond
Gedankenmörder
Schatziland
Volksdiät
Letzter Ausweg wilder Westen
Quelle: Titelschutzanzeiger
Österreich: Markenrechtsstreit um „Oscar“-Kino beigelegt
Im Streit um das Oscar-Kino im österreichischen Feldkirch wurde jetzt ein Vergleich geschlossen, berichtet Markenbusiness.
TEN BEERS LATER
Registernummer: 39652200
Nizzaklasse: 41
Dienstleistung: Unterhaltung
Quelle: DPMA
Aktuelle Ausgabe des Blatt für PMZ
Die aktuelle Ausgabe 11/2006 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.