markenrechtliches Sammelsurium
Sächsische Kunsthandwerker starten Kampagne „Original statt Plagiat“
Holzgeschnitzte Weihnachtsfiguren aus China – und das mitten im Erzgebirge. In Seiffen, wo Nussknacker, Engelchen und Schwibbögen seit hunderten von Jahren ihre Heimat haben, fremdelt es. Ein Unternehmer aus dem Emsland bietet pünktlich zur Vorweihnachtszeit Billigimitationen aus Fernost an.
Quelle: Markenbusiness
Die Süddeutsche berichtet über den Sprachwissenschaftler Werner Brandl, Namen für Produkte, Dienstleistungen oder Unternehmen erfindet.
via advobLAWg
Türchen Nr. 7:
Registernummer: 30536570
Klassen / Waren:
29: Fleisch-Kräutersteak mit Zwiebeln (Schweinenackensteak), Bratwurst, Krakauer
30: Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Brot, Senf, Saucen
32: Bier, Mineralwasser und andere alkoholfreie Getränke
33: alkoholische Getränke, Feuerzangenbowle, Glühwein, ausgenommen Bier
Quelle: DPMA
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 801 vom 05.12.2006:
Aber bitte mit Sahner…
Das wilde Tümpelrennen
Hüllenlos – auch nackt gut aussehen
… und sein Hirn flog Lichtgeschwindigkeit
Das Erziehungscamp – Jugendliche kurz vor dem Knast
Superstars des modernen Heimatfilms
Quelle: Titelschutzanzeiger
ist ausweislich der folgenden Markenanmeldungen die Tchibo GmbH.
Markenanmeldung (Aktenzeichen 30657347.4)
Tchibo – Offizieller Partner des Nikolaus
Nizzaklassen: 14, 16, 25, 28, 30, 35
Anmeldedatum: 14.09.2006
Anmelder: Tchibo GmbH
Markenanmeldung (Aktenzeichen 30666646.4)
Offizieller Partner des Nikolaus
Nizzaklassen: 14, 16, 25, 28, 30, 35
Anmeldedatum: 31.10.2006
Anmelder: Tchibo GmbH
Quelle: DPMA