Unter dem Titel “Meinungsfreiheit und Markenrechte” berichtet hpd-online über eine Abmahnung des ZDF.
MarkenBlog Adventskalender: 13. Dezember
Türchen Nr. 13:
SCHO-KA-KOLA: Kultschokolade wechselt den Besitzer
Die SCHO-KA-KOLA GmbH aus Berlin hat vier Marken der Gubor Feinste Schokolade GmbH übernommen.
Die älteste Marke für das Kennzeichen SCHOKAKOLA weist eine Priorität von 1935 auf.
Die Übertragung der nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent und Markenamt in der 49. Kalenderwoche veröffentlicht.
483 106
SCHOKAKOLA
Nizzaklasse: 30
490 409
SCHO-KA-KOLA
Nizzaklasse: 30
306 33 780

Nizzaklasse: 30
306 33 781

Nizzaklasse: 30
Quelle: DPMA
SCHOKAKOLA wurde auch unter dem Synonym Fliegerschokolade bekannt.
Eine umfangreiche Geschichte des Produktes findet sich auf der Webseite der SCHO-KA-KOLA GmbH.
Einstein Uni Ulm?
Die Universität Ulm plant anlässlich ihres 40-jährigen Bestehens die Umbennenung in Albert-Einstein-Universität Ulm.
Über die bisher erfolglosen Bemühungen der Universität von der Hebrew University Jerusalem, der Inhaberin der Namensrechte des berühmten Physikers und Besitzerin zahlreicher Einstein Marken, eine Erlaubnis oder Stellungnahme zur geplanten Umbenenung zu erhalten, berichtet SÜDWEST aktiv.
OLG Hamburg: Umverpacken von Luxusartikeln ist keine Erschöpfung
Das schnelle Geld mit Düften stinkt. Das meinen zumindest die Hamburger Oberlandesrichter in einem Streit um das Umverpacken von Luxusartikeln wie Parfüm und den Weiterverkauf auf der Internetplattform eBay. Unter dem Stichwort Parfümstester II hat das OLG Hamburg (Az: 5 U 213/05) entschieden, dass sich Markeninhaber wie Lancaster, Davidoff, Nikos, Chopard, Joop!, Jil Sander, Vivienne Westwood oder J.Lo by Jennifer Lopez trotz des so genannten Erschöpfungsgrundsatzes gegen die Praxis der Umverpackung wehren können.
Quelle: Markenbusiness
Löschungen nach Widerspruch (49/2006)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
398 65 504
ARG
Nizzaklasse: 36
300 07 651
orangeweb
Nizzaklassen: 09, 35, 42
301 39 352

Nizzaklassen: 38, 42
303 67 127

Nizzaklasse: 16
Quelle: DPMA