markenrechtliches Sammelsurium
Herzlich Willkommen zur 9. Episode des Podcast Informationsrecht vom 13.12.2006.
Heute geht es in der Urteilsbesprechung um das Markenrecht. Julia Eisenkolb, wissenschaftliche Mitarbeiterin am ITM, stellt die Urteile Rolex/Ricardo und Rolex/Ebay vor. Jan Siebels befasst sich mit dem Deutschen Patent- und Markenamt und Prof. Dr. Hoeren erläutert das Onlinemarketing-Recht und das eContracting.
Quelle: media1.podster vom 13.12.2006, 27:34 Min.
via Handakte
Türchen Nr. 14:
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 802 vom 12.12.2006:
Pssst…mit Harald Schmidt
Inspirieren statt trainieren
Das geheime Bayern Bild
Marie und Leon, die Familie im Wandel – so geht es auch.
Hobby: Reporter
Numb3rs – Die Logik des Verbrechens
Quelle: Titelschutzanzeiger
Die Aldi Einkauf GmbH & Co. oHG aus Essen hat die Wortmarke ANGELITO (registernummer: 301 51 530) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 27.08.2001 Schutz in den Nizzaklassen 03, 05 und 16.
Bisherige Inhaberin der Marke war die Hyga GmbH & Co. KG aus Mülheim.
Die Übertragung des Markenrechtes wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 49. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Unter dem Titel “Meinungsfreiheit und Markenrechte” berichtet hpd-online über eine Abmahnung des ZDF.
Türchen Nr. 13: