markenrechtliches Sammelsurium
Für die seit dem 13.04.1896 im Markenregister geführte Bildmarke (Registernummer: 16 721) der Bayerische & Tiroler Sensen-Union GmbH
Die Marke genoß in den letzten 110 Jahren Schutz für die Ware Sensen in der Nizzaklasse 08.
Jetzt wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt die Löschung der Marke wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Samsungs Mobiltelefon „BlackJack“ soll das Markenzeichen „BlackBerry“ verletzen, unter dem das kanadische Unternehmen Research in Motion (RIM) seine Smartphones verkauft. Die Bezeichnung sei mit RIMs Markenrechten verwechslungsfähig, so der in Toronto niedergelassene Hersteller.
Quelle: Markenbusiness
Die Wizona IPR GmbH & Co. OHG aus Stavenhagen hat die Wortmarke Mondamin (Registernummer: 13 311) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 31.10.1895 Schutz für Mühlenprodukte in der Nizzaklasse 30.
Bisherige Inhaberin der Marke war die Bestfoods Deutschland GmbH & Co. OHG.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 49. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Türchen Nr. 15:
Evel Knievel, amerikanische Motorrad-Stunt Legende, verklagt den Rap-Musiker Kanye West wegen seines Musikvideos.
Der Rapper war in den Video zu seinem Song “Touch the Sky” in den typischen Evil Knievel Anzug unter dem Namen “Evel Kanyevel” aufgetreten.
Quelle: The Smoking Gun
Das umstrittene Musik Video findet sich zur Ansicht beim Trademark Blog.