Die Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V. GRUR nimmt in einem Schreiben an Bundesjustizministerin Brigitte Zypries Stellung zur deren Vorschlag der Regelung der Abmahngebühren im Urheberrecht.
via LBR Blog
MarkenBlog Adventskalender: 17. Dezember
Türchen Nr. 17:
Saftblog Abmahnung und OlympSchG
Unter dem Titel “Schneller – höher – teurer: Abmahnen als olympische Disziplin” beschäftigt sich RA Arne Trautmann auf dem law-blog lesenswert mit der Abmahnung des DOSB für den Saftblog.
MarkenBlog Adventskalender: 16. Dezember
Türchen Nr. 16:
Fanmeile ist das Wort des Jahres
Die Gesellschaft für deutsche Sprache [GfdS] hat das alljährlich gekürte Wort des Jahres veröffentlicht.
via Streitsache
Für das diesjährige Wort des Jahres liegt auch bereits die passende Markenanmeldung vor.
Aktenzeichen: 30649307.1
Wortmarke: FANMEILE
Nizzaklasse: 41
Anmeldedatum: 14.08.2006
Quelle: DPMA
Jetzt ist Sense!
Für die seit dem 13.04.1896 im Markenregister geführte Bildmarke (Registernummer: 16 721) der Bayerische & Tiroler Sensen-Union GmbH
Die Marke genoß in den letzten 110 Jahren Schutz für die Ware Sensen in der Nizzaklasse 08.
Jetzt wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt die Löschung der Marke wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) veröffentlicht.
Quelle: DPMA