Die Tageszeitung DIE WELT nimmt sich unter dem Titel “Teure Souvenirs” des Themas Markenpiraterie an.
Löschungsanträge (51/2006)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 51. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
396 36 412
Deutsche Post
Nizzaklassen: 16, 25, 28, 35, 36, 38, 39, 42
301 14 941
ZUR LINDE
Nizzaklassen: 16, 35, 42
305 56 931
Nizzaklassen: 06, 37, 40
306 21 359
Nizzaklasse: 07
306 21 661
Nizzaklasse: 29
Quelle: DPMA
Schweiz: Modissa klagt gegen Modesa
Über den Streit der beiden Modehäuser berichtet Markenbusiness.
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 804 vom 27.12.2006:
FRIEDENSSCHLAG
WirtGut – die Ratingmethoden von Franchise-Knigge
Aktion Schulstreich!
Frauen und Technik
Das Geld ruft
Noch ein Wort und ich heirate dich!
Quelle: Titelschutzanzeiger
Löschungsantrag gegen Farbmarke
Gegen die nachfolgend wiedergegebene Farbmarke (Registernummer: 306 21 545) ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 51. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht worden.
Die Marke genießt mit Priorität vom 05.04.2006 Schutz in der Nizzaklasse 07 für:
Koffer für Transport und Aufbewahrung von Bohrhämmern für Profis in der Baubranche, insbesondere aus Metall oder Kunststoff.
Inhaberin der Marke ist die Hilti AG aus Liechtenstein.
Quelle: DPMA
Geistiges Eigentum: EU-Politiker fordern strengere Strafen
Alle „gewerbsmäßigen Verstöße“ gegen geistige Eigentumsrechte sollen in Zukunft kriminalisiert werden. Das will der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des EU-Parlaments durchsetzen. Ausgenommen werden sollen lediglich Patentverletzungen. Die Strafvorschriften beziehen sich auf das Urheberrecht, das Schutzrecht für Datenbanken, das Markenrecht sowie auf Ansprüche auf Geschmacks- und Gebrauchsmustermodelle.
Quelle: Markenbusiness