Löschungen nach Widerspruch (52/2006)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

399 80 415
PERI-TOP
Nizzaklassen: 17, 19

300 25 991
OxoDesid
Nizzaklassen: 03, 05

303 26 502
Focus IQ
Nizzaklassen: 05, 35

303 44 897
MEKOS
Nizzaklasse: 35

304 39 179

Nizzaklassen: 29, 30, 31

305 07 819

Nizzaklasse: 43

305 51 943

Nizzaklassen: 34, 35, 41

Quelle: DPMA

BPatG: Lichtenauer Wellness

26 W (pat) 20/04

L e i t s a t z :

Lichtenauer Wellness

Auf Grund der Bezeichnungsgewohnheiten auf dem Mineralwassersektor wird der angesprochene Verkehr in der Verbindung des Namens eines kleineren Ortes der Quelle mit einer beschreibenden Angabe (z. B. Kristall, Sanft Classic oder – wie vorliegend – Wellness) einen Hinweis auf die Herkunft der Getränke aus einem bestimmten Mineralwasserunternehmen sehen.

Quelle: Bundespatentgericht

iPhone: Apple bekommt grünes Licht von Cisco

Nachdem die bereits kursierenden Pläne des Computerherstellers Apple für ein mobiles Kommunikationsgerät namens iPhone von Steve Jobs auf der Macworld bestätigt wurden, muss zur Realisierung dieser Pläne offenbar eine Vereinbarung mit dem Unternehmen Cisco getroffen werden.

Cisco ist Inhaber einer bereits seit 1996 beim US Patent & Trademark Office geführten Wortmarke IPHONE (Registernummer: 2293011). Die Marke beansprucht Schutz in der Nizzaklasse 09 für folgende Waren:

computer hardware and software for providing integrated telephone communication with computerized global information networks.

Einen gleichnamigen VoIP Service hatte Cisco kürzlich gestartet.

Nach dem mit Spannung erwarteten Auftritt von Apple-Chef Jobs hat Cisco Verhandlungen über eine sogenannte Abgrenzungsvereinbarung zur beidseitigen Nutzung der Marke bestätigt. Cisco erklärte, man erwarte kurzfristig die von Apple unterzeichnete Vereinbarung. Details dieser Vereinbarung wurden jedoch noch nicht veröffentlicht.

Quelle: Appleinsider