Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 806 vom 16.01.2007:
Versessen auf Essen
Der Sushi-Baron – Dicke Freunde in Tokio
I love shoes
Schöner morden
Meine liebsten Leichen
Quelle: Titelschutzanzeiger
Bismarck gelöscht
Die nachfolgende Marke ist wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
Die Löschung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der zweiten Kalenderwoche veröffentlicht worden.
Registernummer: 87 811
Nizzaklasse: 32
Waren: Natürliches Mineralwasser
Anmeldedatum: 05.02.1906
Quelle: DPMA
Bayer AG erstreitet Bayer Schering Domains
Kaum umbenannt ist die Bayer Schering Pharma AG bereits im Fokus der Domaingrabber.
In zwei Verfahren erstritt die Bayer AG vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die Domains bayer-schering.com und bayerschering.com.
(Fall Nr.: D2006-1349)
Bayer Aktiengesellschaft vs. Sonny Mei
(Fall Nr.: D2006-1352)
Bayer Aktiengesellschaft vs. Pollack Co. Ltd.
Elsterstreit
RA Sascha Kremer berichtet über das Verfahren (LG München I – Az: 33 O 177/07) um die Marke Elster.
Schadenersatz im iPod-Streit
Taiwanesisches Unternehmen will Schadensersatz von Apple
Weil Apple die tragbaren MP3-Player des taiwanesischen Unternehmens Luxpro Technologies für Plagiate seines iPod Shuffle hielt, lies der Computerhersteller die Produktion der Modelle „Super Tangent“, „Top Tangent“ und „EZ Tangent“ vor zwei Jahren per Gerichtsentscheid stoppen. Nun wurde das Vertriebsverbot aufgehoben und die asiatische Firma setzt zum Gegenschlag an.
Quelle: Markenbusiness
USA: SPAM vs. Spam Arrest
Über die aktuelle Entwicklung im mehrjährigen Streit zwischen Hormels und Spam Arrest LLC um die Marke Spam Arrest berichtet LIKELIHOOD OF CONFUSION.