MarkenBlog – Page 151 – markenrechtliches Sammelsurium

Markenstreit um “Iceland”

Island ist wenig amused von der Europäischen Marke “Iceland” der britischen Iceland Foods Limited, berichtet die Süddeutsche Zeitung

Die Marke

wird vom EUIPO unter der Registernummer 11565736 geführt und genießt Schutz in den Nizzaklassen 29, 30 und 35.

Zusätzlich hält das britische Unternehmen noch eine Wortmarke “ICELAND” mit Schutz in den Klassen 07, 11, 16, 29, 30, 31, 32 und 35. Diese Marke führt das Europäische Markenamt unter der Nummer 2673374.

Quelle: EUIPO

EUIPO: Jährliche Verluste von 1,3 Mrd. EUR in der EU durch gefälschte Spirituosen und Weine

Ein neuer Bericht des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) belegt, dass jedes Jahr 4,4 % der legalen Verkäufe bei Spirituosen und 2,3 % bei Wein durch gefälschte alkoholische Getränke verloren gehen. Diese Verkaufseinbußen resultieren in den Branchen Spirituosen und Wein in einem unmittelbaren Verlust von 4 800 Arbeitsplätzen in der EU, da legal tätige Hersteller weniger Menschen beschäftigen, als dies ohne die Fälschungsproblematik der Fall wäre.

Betrachtet man den Dominoeffekt von Fälschungen bei Wein und Spirituosen auf dem Markt, gehen der Wirtschaft in der EU weitere 18 500 Arbeitsplätze verloren, davon 8 600 Arbeitsplätze in der Landwirtschaft und 1 300 in der Lebensmittelbranche.

Die jährlichen Verluste bei den staatlichen Einnahmen infolge von Produktfälschungen in diesen Branchen, die sich in ausgebliebenen Einkommensteuern, Sozialabgaben, Unternehmenssteuern, Mehrwertsteuern und Verbrauchssteuern niederschlagen, belaufen sich in der EU-28 auf schätzungsweise 1,2 Mrd. EUR.

[…] Deutschland: Den Schätzungen in dem Bericht zufolge kosten Fälschungen bei Spirituosen und Weinen die Branche in Deutschland 140 Mio. EUR pro Jahr. Weitere 65 Mio. EUR jährlich entfallen auf entgangene Verbrauchssteuern.

Quelle: EUIPO Pressemitteilung

Die Marke des Tages

Markennummer 03090909
Nizzaklasse 09, 18, 25, 28

Waren & Dienstleistungen

09 Optische Artikel.
18 Gepäckstücke und Lederwaren.
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Golfschuhe.
28 Golfschläger, Golfbälle.

Inhaber ARNOLD PALMER ENTERPRISES, INC

Quelle: EUIPO

DPMA Halbjahresbilanz 2016

Wachstumstrend im Bereich der Markenanmeldungen beim DPMA setzt sich fort

Im ersten Halbjahr 2016 wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 35.609 Marken angemeldet. Im Vorjahr lag der Wert noch bei 34.429 Markenanmeldungen. Das bedeutet einen Anstieg von 3,4%.

MontagsMarken 38. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 22.09.2015. An diesem Tag wurden insgesamt 219 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302015053842

Nizzaklassen: 16, 24, 28