Durch die Marke “Rase ‘n’ Ball” sah die Rasenballsport Leipzig GmbH ihre Rechte verletzt und schritt zur Abmahnung. Die Abmahnung, die Reaktion des Abgemahnten und als Update das Ende der Geschichte lassen sich hier nachlesen.
DPMA: Statistiken 2016
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat umfangreiche Statistiken für das Jahr 2016 zu den Schutzrechten Patente, Marken, Designs und Gebrauchsmuster veröffentlicht.
OP – neue Google Marke
Markenanmeldung beim Europäischen Markenamt der Google Inc. vom 06.03.2017.
Markennummer 16438673
Nizzaklasse 09, 35, 42
Quelle: EUIPO
Alicante News
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des EUIPO abrufbar.
IntellectualProperty
In der aktuellen Ausgabe des IntellectualProperty Magazins lesen Sie Beiträge zu folgenden Themen:
Sinnvoll oder nur Zeitverschwendung? Bewertung von Erfindungsmeldungen und Schutzrechten: Branchenkenntnis und Fachwissen sind unerlässlich.
Make or buy? Die Zusammenarbeit von Unternehmen mit externen Kanzleien im Patentbereich.
Einigung mit gewissen Vorzügen – „Pay for Delay“, oder: Wenn ein Vergleich eines Patentverletzungsprozesses Wettbewerbshüter misstrauisch macht.
Geheimnisschutz im (Patentverletzungs-)Prozess – Im Blickpunkt: Der neue Ansatz des OLG Düsseldorf.
Besser vorher prüfen – Zwischen Geschäftsförderung und Leistungsschau – der Messeauftritt als Patentrechtsproblem.
Chance für Rechteinhaber, Risiko für Intermediäre – Im Blickpunkt: EuGH erweitert Störerhaftung der Betreiber von Offlinemarktplätzen.
Der Würfel ist gefallen? Das mögliche Ende des „Rubik’s Cube“ als Marke – Praxisfolgen der aktuellen EuGH-Entscheidung.
Vorausschauend handeln – Die rechtserhaltende Benutzung von Marken – Praxistipps für ein effizientes Benutzungsmanagement.
Die gesamte Ausgabe finden Sie unter: www.intellectualproperty-magazine.com nach einem Klick auf „Download (PDF)“.
MontagsMarken 09. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 29.02.2016. An diesem Tag wurden insgesamt 252 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302016206592
Nizzaklassen: 35, 41, 45
302016206607
Nizzaklassen: 16, 21, 32
302016206631
Nizzaklassen: 16, 28
302016101806
Nizzaklassen: 07, 08, 35, 37
Quelle: DPMA