Michael Atkins aus der Kanzlei Graham & Dunn bloggt zum Thema Markenrecht.
Abmahnung aus China: Statement des abmahnenden Unternehmens
Unter dem Titel “Warum eine chinesische Firma einen deutschen Blogger verklagt” berichtet die Tageszeitung DIE WELT über eine Abmahnung aus China für einen Berliner Blogger.
Der Fall ist obskur: Ein chinesischer LKW-Hersteller verklagt einen Berliner Blogger – weil der über angeblichen Produktklau berichtet hatte. Jetzt soll der Deutsche nach China fliegen und sich dort vor einem Gericht verantworten. WELT.de ließ sich das harte Vorgehen von der chinesischen Firma erklären.
Älteste Marken (01)
Die ältesten Marken in der Nizzaklasse 01 (enthält u.A.: Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke) sind:
1.)
Registernummer: 785
Nizzaklassen: 01, 02, 03, 04, 05, 29, 30, 31
Inhaber: Fa. Wilhelm Connemann, Leer
Anmeldedatum: 01.10.1894
2.)
Registernummer: 5967
Wortmarke: SALOL
Nizzaklassen: 01, 05
Inhaber: Bristol-Myers Squibb GmbH, München
Anmeldedatum: 01.10.1894
3.)
Registernummer: DD8901
Nizzaklassen: 01, 13
Inhaber: Dr. Theodor Schuchardt Gesellschaft mit beschränkter Haftung & Co., München
Anmeldedatum: 01.10.1894
4.)
Registernummer: DD785
Nizzaklassen: 01, 03, 04, 31
Inhaber: Fa. Wilhelm Connemann, Leer
Anmeldedatum: 01.10.1894
5.)
Registernummer: DD13964
Wortmarke: Saccharin
Nizzaklassen: 01, 05
Inhaber: VEB Fahlberg-List, Magdeburg-Südost
Anmeldedatum: 01.10.1894
Quelle: DPMA
Modemarke macht in Sanitärkeramik?
Die Esprit International aus New York hat die Wortmarke ESPRIT (Registernummer: 2043996) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 17.07.1992 Schutz in der Nizzaklasse 11 für folgende Waren:
Sanitäre Wasserleitungsarmaturen, Stand-, Hänge-, Einbau- und Sitzwaschbecken (Bidets), Mundspülbecken, Klosetts, Urinierbecken, Spülkästen, soweit in Klasse 11 enthalten
Bisherige Inhaberin der Markenrechte war die Ideal-Standard GmbH aus Bonn.
Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der zweiten Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Historische Schutzrechte
Eine virtuelle Ausstellung historischer Schutzrechte präsentiert das spanische Patent- und Markenamt auf seiner Webseite.
via: pmdm
Vergleichsvorschlag im Streit um Galileo
Im Streit um den Namen des europäischen Satellitennavigationssystems liegt dem Gericht aktuell ein Vergleichsvorschlag vor.
Wie Gerichtssprecher Peter Guntz sagte, sieht der heute unterbreitete Vergleichsvorschlag vor, dass das Satellitenkonsortium dem Computer-Reservierungssystem eine Abfindung von zehn Millionen Euro bezahlen soll. Im Gegenzug soll dem Satellitenbetreiber in einer marken- und firmenrechtlichen Abgrenzungsvereinbarung erlaubt werden, den Namen Galileo für das Projekt weiter zu verwenden.
Quelle. Wirtschaftswoche
via Markenbusiness