USA: Hells Angels klagen wegen Markenverletzung

Die Rocker der Hells Angels stehen nicht unbedingt im Verdacht Recht und Gesetz jederzeit buchstabengetreu zu befolgen.

Etwas enger scheint man aber Rechtsübertretungen in Bezug auf das Markenzeichen der Hells Angels, den geflügelten Totenkopf zu sehen.
Die Hells Angels haben jetzt in Kalifornien Klage wegen der Verletzung ihrer Markenrechte eingereicht.
Einem Ehepaar aus Kansas wirft der Motorradclub vor, via eBay Produkte mit einer verwechslungsfähigen Marke vertrieben zu haben.

Quelle: abc News10

Im Markenregister des US Patent & Trademark Office datiert die älteste Hells Angels Marke aus dem Jahr 1978.
Registernummer: 1136494
Hells Angels

Als Europäische Gemeinschaftsmarken finden sich die nachfolgenden Bildmarken im Register:

Registernummer: 297929

Nizzaklassen: 14, 16, 25-26, 41
Inhaber: Hells Angels Motorcycle Corporation

Registernummer: 283044

Nizzaklassen: 14, 16, 25-26, 41
Inhaber: Hells Angels Motorcycle Corporation

Abmahnung: Streit um Mohnhaupt Domain

Focus berichtet über den Streit um die Domain brigitte-mohnhaupt.de.

Wir haben heute einen Brief von Herrn Jipp (www.jipplaw.de), dem Anwalt von Brigitte Mohnhaupt erhalten. In unberechenbarer Klagewut fordert er die Herausgabe der Domain bis Freitag den 09.03.2006. Ein Telefonat, welches diente Herrn Jipp zu erklären das die Herausgabe der Domain sowieso geplant und erwünscht war, wurde kommentarlos abgebrochen, nachdem man den finanziellen Character der Abmahnung angesprochen hatte.

Quelle: brigitte-mohnhaupt.de

Rotkäppchen übernimmt Rotkäppchen

Die Rotkäppchen Sektkellerei GmbH aus Freyburg hat die Wortmarke Rotkäppchen (Registernummer: 795 644) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 22.01.1963 Schutz für Obst- und Gemüsekonserven in der Nizzaklasse 29.

Bisherige Markeninhaberin war die Haus Rabenhorst O. Lauffs GmbH & Co. KG.

Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der achten Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA