Abmahnung: Streit um Mohnhaupt Domain

Focus berichtet über den Streit um die Domain brigitte-mohnhaupt.de.

Wir haben heute einen Brief von Herrn Jipp (www.jipplaw.de), dem Anwalt von Brigitte Mohnhaupt erhalten. In unberechenbarer Klagewut fordert er die Herausgabe der Domain bis Freitag den 09.03.2006. Ein Telefonat, welches diente Herrn Jipp zu erklären das die Herausgabe der Domain sowieso geplant und erwünscht war, wurde kommentarlos abgebrochen, nachdem man den finanziellen Character der Abmahnung angesprochen hatte.

Quelle: brigitte-mohnhaupt.de

Rotkäppchen übernimmt Rotkäppchen

Die Rotkäppchen Sektkellerei GmbH aus Freyburg hat die Wortmarke Rotkäppchen (Registernummer: 795 644) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 22.01.1963 Schutz für Obst- und Gemüsekonserven in der Nizzaklasse 29.

Bisherige Markeninhaberin war die Haus Rabenhorst O. Lauffs GmbH & Co. KG.

Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der achten Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA

Löschungen (09/2007)

Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrens vom Deutschen Patent- und Markenamt in der neunten kalenderwoche vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

647 598
FLORETTA
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)

399 56 462
Halloren-Strom
Nizzaklassen: 37, 39, 40, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

399 80 277
INNOVENTIS
Nizzaklasse: 36
Verfall (§ 49 MarkenG)

Quelle: DPMA

OLG Frankfurt: Keine Lizenzgebühren für DAX Optionsschein

Erfolg für die Commerzbank im Streit um Lizenzgebühren für die Marke DAX der Deutschen Börse AG.

Die Commerzbank darf vorerst weiter ohne Zahlung von Lizenzgebühren an die Deutsche Börse AG mit Optionsscheinen handeln, die sich auf den Dax beziehen. Dies entschied der Kartellsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt Mitte Februar.

Quelle: Juve