WIPO: Deutschland bleibt führend bei Markenanmeldungen

18% der 36471 Markenanmeldungen nach dem Madrider System kamen im Jahr 2006 von deutschen Anmeldern.

German-based companies accounted for the largest share of the 36,471 international trademark applications received by WIPO in 2006 accounting for 6,552 applications or 18.0% of the total. These were followed by French-based companies which accounted for 3,896 applications or 10.7% of the total. After only 3 years as a member of the Madrid system, users in the USA ranked third with 3,148 or 8.6% of the total; followed by Italy 3,086 (8.5%), Benelux 2,784 (7.6%), Switzerland 2,468 (6.8%), United Kingdom 1,489 (4.1%), China 1,328 (3.6%), Spain 1,215 (3.3%) and Austria 1,197 (3.3%).

Quelle: WIPO

Bürgerinitiative gegen Markenrecht

Die freiepresse informiert über den Widerstand der Freiberger Bäcker und Bürger gegen einen Markenschutz für die Freiberger Eierschnecke.

Möglicherweise handelt es sich aber um vergebene Liebesmühe der rührigen Bürger, denn das Deutsche Patent- und Markenamt führt die Marke unter dem Aktenzeichen: 30643352.4 bereits als nicht eintragungsfähig.

Quelle: DPMA

Kampf gegen Markenpiraterie

Unter dem Titel “Mit Heimvorteil gegen Produktpiraten” berichtet das Handelsblatt über die Möglichkeiten zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie in Deutschland.

„Wer seine Rechte durchsetzen will, muss das nicht in China tun. Das deutsche Recht bietet eine ganze Reihe von Möglichkeiten, die die Geschädigten stärker nutzen sollten als bisher“, sagte Hartmut Schauerte, parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, dem Handelsblatt.

Bahlsen dippt

Die Bahlsen GmbH & Co. KG aus Hannover hat die Wortmarke Dip it (Registernummer: 396 47 776) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 04.11.1996 Schutz in den Nizzaklassen 29, 30 und 31.

Bisherige Inhaberin der Marke war die Backhuß Creative-Industry KG aus Hamburg.
Die Übertragung des Markenrecht wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 10. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA