Streit um Mallorca-Brause: Päääp ist nicht gleich Pep
Nach Namensstreit mit Facebook: Seniorbook wird zu Wize Life
“KI” ausreichend unterscheidungskräftig
markenrechtliches Sammelsurium
Aus dem heutigen Markenblatt des DPMA:
Markennummer 302016024500
Nizzaklasse 21, 25, 26
Quelle: DPMA
Markennummer 12541331
Nizzaklasse 09, 12, 16, 38, 41, 42
Rechtsstand Eingetragen
Quelle: EUIPO
Interbrand hat sein “Best Global Brands 2016 Ranking” veröffentlicht.
Deutsche Unternehmen rangieren auf den Plätzen
9. Mercedes-Benz
11. BMW
22. SAP
38. AUDI
40. VW
50. Porsche
51. Allianz
52. Siemens
60. adidas
Markenanmeldung der Google Inc. beim Europäischen Markenamt EUIPO vom 28.09.2016:
Wortmarke PIXEL
Markennummer 15868714
Nizzaklasse 09
Noch sind die konkret benannten Waren der Klasse 09 nicht veröffentlicht. Es wird sich aber wohl um Smartphones handeln. Da die gängige Angabe für die Auflösung des Displays eines Smartphones in Pixel erfolgt, bin ich bezüglich der Eintragungsfähigkeit der Wortmarke eher skeptisch.
Unproblematisch sollte aber die Wort-/Bildmarke
Markennummer 15884951
vom 03.10.2016 sein.
Quelle: EUIPO
Markenanmeldung der Volkswagen AG beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 16.09.2016:
Markennummer 302016026778
Nizzaklasse 12, 35, 37
Quelle: DPMA