Begleitend zum ipwiki bloggt Dr. Martin Meggle-Freund zu Themen des gewerblichen Rechtsschutzes.
Linktipp: Podcast zur iPHONE Marke
Podcast mit Marty Schwimmer (Trademark Blog) zum Apple ./. Cisco iPHONE Konflikt.
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 815 vom 20.03.2007:
Ebbe und Knut
(Der) “Echo” der Berge
Umsonst ist nur der Tod
dentalFRIENDfinder
MAGAZIN AUS DER MITTE
Quelle: Titelschutzanzeiger
Historische Marken übertragen
Die Wizona IPR GmbH & Co. OHG aus Stavenhagen hat zwei der ältesten deutschen Marken übernommen.
Registernummer: 2 261
Nizzaklasse: 30
Waren: Präpariertes Maismehl
Anmeldedatum: 04.10.1894
Registernummer: 2 340
Nizzaklasse: 30
Waren: Präpariertes Maismehl
Anmeldedatum: 04.10.1894
Bisherige Inhaberin der Markenrechte war die Conopco, Inc. aus New York.
Die Übertragung der Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der elften Kalenderwoche veröffentlicht.
Es muss nicht immer eine Abmahnung sein
So bewiesen von Linden Lab, Anbieter von Second Life, im Umgang mit der Webseite getafirstlife.com.
Löschungsanträge (11/2007)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der elften Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht
397 47 841
Nizzaklassen: 35, 36, 42
302 56 686
Nizzaklassen: 36, 41, 42
303 61 247
Missionssparen
Nizzaklasse: 36
303 61 248
Missionsdepot
Nizzaklasse: 36
303 61 249
Missionssparbrief
Nizzaklasse: 36
305 62 676
Nizzaklassen: 03, 05, 29, 30, 32
305 71 460
Griepshop
Nizzaklassen: 16, 35, 44
306 52 190
Nizzaklasse: 33
Quelle: DPMA