markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
304 49 986
Nizzaklassen: 33, 35, 39
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte
Quelle: DPMA
25 W (pat) 9/05
Leitsatz:
CASHFLOW
Für die Entscheidung des Bundespatentgerichts über die Beschwerde gegen die Zurückweisung einer Markenanmeldung haben weder die Praxis des Deutschen Patent- und Markenamts bezüglich vergleichbarer Fälle noch amtsinterne Richtlinien zur Prüfung von Markenanmeldungen eine entscheidungserhebliche Bedeutung.
Quelle: Bundespatentgericht
Das britische Patent Office hat seinen Jahresbericht 2006 veröffentlicht. (96 Seiten PDF-Format)
Der Bericht enthält auch einen umfangreichen Statistikteil zu den einzelnen Schutzrechten.
Beispielsweise die Top-Markenanmelder im Jahr 2006:
Quelle: Patent Office
via IPKAT
Le petit Musée des Marques (pMdM) informiert über die Anmeldezahlen des französischen Markenamt (INPI) im Jahr 2006.
Marques : + 3,9 %
En 2006, 71 125 marques françaises ont été déposées à l’INPI.
Markenbusiness veröffentlicht den zweiten Teil seiner Reportage zum Thema Universitäten und Branding.
