markenrechtliches Sammelsurium
Dem Thema geschäftliche Bezeichnungen widmet sich Markenbusiness.
Die Geheimnisse „geschäftlicher Bezeichnungen“
Von Unternehmenskennzeichen, besonderen Geschäftsbezeichnungen und GeschäftsabzeichenNach einem weitverbreiteten Irrglauben müssen Begriffe in ein Markenregister eingetragen werden, um geschützt zu sein. Ein wichtiger Bereich des Kennzeichenrechts wird dabei völlig ausgeblendet, denn auch „geschäftliche Bezeichnungen“ sind vom Markengesetz erfasst (§§ 5, 15).
Kein Erfolg für I ? NY gegen I ? NC vor dem TTBA – Trademark Trial and Appeal Board des US Patent & Trademark Office.
Bericht im TTABlog
Gegen die nachfolgenden marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 14. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
301 01 295
CERCON
Nizzaklassen: 05, 09, 10
304 04 018
NATIVE
Nizzaklasse: 34
304 16 070
IMPERIA
Nizzaklassen: 30, 32, 33
304 17 857
FREEMOVE
Nizzaklassen: 09, 38, 42
304 50 408
EMPERIA
Nizzaklassen: 30, 32, 33
305 11 091
Petlas
Nizzaklasse: 12
305 68 961
Nizzaklassen: 11, 20, 21, 37, 42
306 07 213
Nizzaklasse: 33
306 12 445
Wichtelhausen
Nizzaklassen: 41, 43
306 33 840
VODQA
Nizzaklassen: 30, 32, 33
306 43 664
Nizzaklassen: 25, 39, 41
306 54 420
studi
Nizzaklassen: 25, 35, 38, 41, 42
Quelle: DPMA
Die Deutsche Post AG (DPAG) hat im Streit mit Konkurrenten um den Markennamen „Post“ eine juristische Niederlage erlitten. Das Bundespatentgericht hat dem Konzern die alleinigen Namensrechte abgesprochen.
Quelle: Handelsblatt
Siehe auch die Pressemitteilung des Bundespatentgerichtes.
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Quelle: dfv-academy
Jahrzehntelang ist der kleine Kobold Pumuckl alleine durchs Leben getobt. Nun will ihm ein Münchner Lokalsender eine Freundin an die Seite zaubern und ruft zur Teilnahme an einem Malwettbewerb auf. Barbara von Johnson, die den Rotschopf vor mehr als vierzig Jahren am Zeichenbrett zum Leben erweckte, unterstützte das Vorhaben. Das ging Ellis Kaut, Autorin der Pumuckl-Geschichten, mächtig gegen den Strich.
[…] Vor dem Münchner Landgericht will Kaut nun per einstweiliger Verfügung durchsetzen, dass der Malwettbewerb gestoppt wird.
Quelle: Markenbusiness