Schweiz: Neue Gebühren bei elektronischer Anmeldung

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat die neue Gebührenordnung zur Online-Markenanmeldung veröffentlicht.

Bitte beachten Sie: Neue Gebühren ab 1. Mai 2007
Hinterlegungsgebühr e-trademark CHF 350.00
Gebühr für beschleunigte Prüfung CHF 400.00
Klassengebühr e-trademark
(ab der vierten benannten Waren- und Dienstleistungsklasse, pro Klasse) CHF 60.00

Quelle: IGE

EM 2012 nach Kroatien / Ungarn ?

Am heutigen Tag entscheidet der Europäische Fußballverband UEFA über die Vergabe der Fußball-Europameisterschaft 2012.
Kandidaten sind Italien, Polen / Ukraine und Kroatien / Ungarn.

Betrachtet man die Situation im Register der Europäischen Gemeinschaftsmarken so kann der Gewinner heute eigentlich nur Kroatien / Ungarn heißen. Denn es lassen sich lediglich Markenanmeldungen für die Bezeichnungen EURO 2012 (Registernummer: 004327854) und CROATIA HUNGARY 2012 (Registernummer: 005759956) ermitteln. Beide Markenanmeldungen wurden von der Union des Associations Européennes de Football (UEFA) veranlasst.

Während die EURO 2012 Anmeldung bereits im Jahr 2005 vorgenommen wurde, datiert die Anmeldung für CROATIA HUNGARY 2012 vom 15. März 2007.
Vergleichbare Anmeldungen für die anderen Kandidaten lassen sich im Register der Gemeinschaftsmarken nicht finden.

Geschäftliche Bezeichnungen

Dem Thema geschäftliche Bezeichnungen widmet sich Markenbusiness.

Die Geheimnisse „geschäftlicher Bezeichnungen“
Von Unternehmenskennzeichen, besonderen Geschäftsbezeichnungen und Geschäftsabzeichen

Nach einem weitverbreiteten Irrglauben müssen Begriffe in ein Markenregister eingetragen werden, um geschützt zu sein. Ein wichtiger Bereich des Kennzeichenrechts wird dabei völlig ausgeblendet, denn auch „geschäftliche Bezeichnungen“ sind vom Markengesetz erfasst (§§ 5, 15).