Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 819 vom 18.04.2007:
Knut, der Berliner Eisbär
KNUTS ABENTEUER
KNUT
King of Quiz
H2O – Plötzlich Meerjungfrau
Illu der Frau
Quelle: Titelschutzanzeiger
Chic gelöscht
Nach 101 Jahren ist die Wort-/Bildmarke Chic (Registernummer: 16299) wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.
Die marke genoss Schutz in den Nizzaklassen 03 und 04 für die Waren Ledercreme, Lederwichse, Lederpolituren, die zum Putzen und Konservieren von Schuhen und Stiefeln dienen.
Inhaberin der Markenrechte war die Solitaire GmbH aus Mainz.
Quelle: DPMA
Achtung Irreführung – Namensstreit unter Juristen
„Achtung Irreführung.“ Mit diesen Worten warnt derzeit die deutsche Anwaltskanzlei Rödl auf ihrer Webseite für den Standort Frankreich vor der französischen Konkurrenz BRS Rödl & Partner. Der Branchendienst Juve berichtet, dass bereits eine Klage der Franzosen vor dem Münchner Landgericht eingereicht sei.
Quelle: Markenbusiness
Studie zur Produktpiraterie
Der VDMA hat erneut eine Studie über Produkt- und Markenpiraterie in der Investitionsgüterindustrie durchgeführt und diese auf der Hannover Messe vorgestellt. Danach sind zwei Drittel der Unternehmen von unzulässigen Nachbauten betroffen, außerdem hat das Kopieren von kompletten Maschinen zugenommen.
Quelle: Elektrotechnik
Die EM geht nach Polen / Ukraine
Die UEFA hat entschieden – Polen und die Ukraine bekommen die Fußball Europameisterschaft 2012.
Die passende Marke dazu (Danke an den Kommentar von Stefan):
Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldung Nr: 005760012
POLAND UKRAINE 2012
Nizzaklassen: 01 bis 45
Anmelder: Union des Associations Européennes de Football (UEFA)
Quelle: HABM
Schweiz: Neue Gebühren bei elektronischer Anmeldung
Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat die neue Gebührenordnung zur Online-Markenanmeldung veröffentlicht.
Bitte beachten Sie: Neue Gebühren ab 1. Mai 2007
Hinterlegungsgebühr e-trademark CHF 350.00
Gebühr für beschleunigte Prüfung CHF 400.00
Klassengebühr e-trademark
(ab der vierten benannten Waren- und Dienstleistungsklasse, pro Klasse) CHF 60.00
Quelle: IGE