Tägliche Publikation während des 129. Jahrestreffen der International Trademark Association INTA in Chicago.
Patentverletzung bei der Battle of Surfaces ?
ESPN berichtet über eine Klage wegen Patentverletzung gegen die Veranstalter des Tennis-Schaukampfes “Battle of Surfaces“.
Auf Mallorca hatten sich am 02. Mai Roger Federer und Rafael Nadal, die beiden dominierenden Tennisspieler dieser Tage, auf einem besonderen Tennisplatz gegenübergestanden. Der extra für diesen Schaukampf angelegte Platz wies auf einer Seite des Netzes einen Rasen- und auf der zweiten Platzseite einen roten Sandbelag auf.
Schutzrechte an einem derartigen Tennisplatz werden von der Klägerin, einer früheren Profispielerin, ins Feld geführt.
Ob also das Match zwischen Rasenchamp Federer und Sandplatzkönig Nadal ein gerichtliches Nachspiel haben wird, muss jetzt in den USA entschieden werden.
Danke für den Hinweis!
Gemeinschaftsmarke Nr. 1276096

Nizzaklassen: 09, 38, 42
Inhaber: Orange Personal Communications Services Ltd, UK
Quelle: HABM
Designstreit: Erfolg für Skechers gegen Asics
Asics beschuldigte Skechers der Markenrechtsverletzung, des unfairen Wettbewerbs und der irreführenden Werbung. Das Unternehmen war der Meinung, Skechers habe bei vier Schuhmodellen das für Asics typische und als Marke geschützte Streifen-Design kopiert. Dieses besteht aus vier in einer Art Kreuz übereinandergeleten Linien. Asics wollte nun eine einstweileige Verfügung gegen seinen Mitstreiter erwirken, um die Herstellung und den Verkauf der strittigen Sportschuhe zu verbieten. Wie Skechers mitteilte, wies ein kalifornisches Gericht nach einer mündlichen Anhörung den Antrag jetzt allerdings zurück. Das Design der fraglichen Turnschuhe sei sehr verschieden, weshalb keine Verwechslungsgefahr bestehe.
Quelle: Markenbusiness
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 821 vom 03.05.2007:
Gebührenerstattung? Ja! Mit ganz legalen Mitteln!
75,– E und 4 Punkte in Flensburg für Navigationsgeräte mit Radar-Warner?
CAESAR SPIELTE SAXOPHON
das andere Leben der Anderen
BIG BENN
Quelle: Titelschutzanzeiger
Volta übernommen
Die schwedische Aktiebolaget Electrolux aus Stockholm hat die Wort-/Bildmarke VOLTA (Registernummer: 366 672) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 30.12.1926 Schutz in den Nizzaklassen 07, 09 und 11 für die Waren:
Elektrische Apparate und Materialien für Haushalt, Industrie und andere Zwecke, und zwar elektrische Dampfkessel, elektrische Backöfen, elektrische Heiz- und Kochapparate und Teile und Zubehör für solche, Staubsauger, Waschmaschinen, Kühlschränke, Bodenbohnerapparate und Teile und Zubehör für solche.
Die bisherige Inhaberin der Marke war die Aktiebolaget Volta ebenfalls aus Stockholm.
Quelle: DPMA