markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens in der 17. Kalenderwoche vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
398 65 792
Klemm-Tec
Nizzaklasse: 09
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
306 33 840
VODQA
Nizzaklassen: 30, 32, 33
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Auf Anordnung des Trading Standards Departments von Dorset musste Val Temple, Betreiberin einer Bäckerei in Weymouth, England ihre Produkte umbenennen.
Ihre Schweine Törtchen enthalten kein Fleisch, die Rotkehlchen Schnitten keinerlei Singvogelanteile und der Paradieskuchen ist komplett paradiesfrei. Zum Schutz der Verbraucher mussten die irreführenden Bezeichnungen geändert werden.
Quelle: Dorset Echo
Danke an Ralf für den Link.
Vielleicht nimmt sich ein deutsches Amt da mal ein Beispiel – hier wimmelt es schließlich von verbraucherverdummenden Bezeichnungen – Herrentorte, Hundekuchen, Zigeunerschnitzel …
Der Verein Deutschland – Land der Ideen e.V. aus Berlin hat die Wort-/Bildmarke Research in Germany Land of Ideas (Registernummer: 306 41 677) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 07.07.2006 Schutz in den Nizzaklassen 35, 36, 41 und 42.
Bisherige Inhaberin des Kennzeichens war die Scholz & Friends AG.
Quelle: DPMA
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Singapurs im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.
Gebühren in Schweizer Franken:
Anmeldung je Nizzaklasse: 278.- CHF
Verlängerung je Nizzaklassen: 221.- CHF
Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 05. Mai 2007 in Kraft treten.
Quelle: WIPO
Seattle Trademark Lawyer Michael Atkins berichtet vom 29. Jahrestreffen der International Trademark Association INTA in Chicago.
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
398 70 815
A1-Web
Nizzaklasse: 38
303 04 768
Chocino
Nizzaklasse: 30
304 65 303
Bratfritze
Nizzaklasse: 29
305 15 597
Nizzaklasse: 32
305 45 562
Angie
Nizzaklassen: 32, 33, 41
306 13 586
Gotti
Nizzaklassen: 09, 12, 25
Quelle: DPMA