markenrechtliches Sammelsurium
Neben dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Gemeinschaftsmarken) beteiligen sich derzeit die Ämter der folgenden Mitgliedsstaaten:
Benelux (Belgien, Niederlande, Luxemburg)
Tschechische Republik
Dänemark
Griechenland
Spanien
Irland
Ungarn
Österreich
Polen
Portugal
Slowakei
Finnland
Schweden
Vereinigtes Königreich
Litauen
Es fehlen:
Deutschland
Italien
Frankreich
Lettland
Estland
Malta
Zypern
Bulgarien
Rumänien
World Intellectual Property Organization
Quelle: HABM
Die TCHIBO GmbH hat die Wortmarke Angeboot (Registernummer: 306 15 242) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 08.03.2006 Schutz in den Nizzaklassen 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44 und 45.
Die Übertragung des Markenrechtes wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 20. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 824 vom 23.05.2007:
Date oder Fake
Mutter aller Schrottimmobilien
Heiß & Fettig
Schmidt & Pocher
Die ergründeten Wege Gottes
Quelle: Titelschutzanzeiger
Sieht dann z.B. so aus:
oder auch so:
Kyrill, der Orkan vom 18. Januar 2007, hat jetzt auch Einzug ins Markenregister des DPMA gehalten:
Registernummer: 30703866
Wortmarke: KYRILL
Waren: Pressdachziegel aus keramischen Stoffen, Dachzubehörteile, nämlich Firstziegel, Gratziegel, Ortgangziegel, Entlüfterziegel, alle Waren nicht aus Metall
Anmeldedatum: 24.01.2007
Quelle: DPMA
Qualitätswein oder Tischwein? Anlässlich eines Streits um die Qualitätskennzeichnung eines “Spätburgunder Rotwein” aus Rheinland-Pfalz, Jahrgangs 2003, hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG ) seine bisherige Rechtsprechung für die Kennzeichnung von Weinen geändert. Das geht aus einer Mitteilung der Leipziger Richter hervor.
Quelle: Markenbusiness