Registernummer: 30711852
Nizzaklassen: 16, 25, 30, 32, 39, 41, 43
Anmeldedatum: 21.02.2007
Quelle: DPMA
Japan: Statistiken 2006
Das Japanische Patent Amt hat seine Anmelde- und Registrierungszahlen für das Jahr 2006 veröffentlicht.
Löschungsanträge (20/2007)
Gegen die nachfolgende Marke wurde in der 20. Kalenderwoche vom Deutschen Patent- und Markenamt ein Löschungsantrag veröffentlicht.
305 17 466
Nizzaklassen: 04, 18, 21, 24, 25
Mit gleichem Datum veröffentlicht das DPMA den Abschluss des Löschungsverfahrens ohne Auswirkung auf die Marke.
Das ging ja flott!
Quelle: DPMA
EuG: “VOM URSPRUNG HER VOLLKOMMEN”
In der Rechtssache T-28/06 wird sich das Europäische Gericht erster Instanz mit der Klage der RheinfelsQuellen H. Hövelmann GmbH & Co. KG aus Duisburg gegen eine Entscheidung der Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt beschäftigen.
Das HABM hatte die Anmeldung der Wortmarke “VOM URSPRUNG HER VOLLKOMMEN” für Waren der Klassen 32 und 33 – Anmeldung Nr. 2 806 875 zurückgewiesen. Die Beschwerdekammer hatte die Beschwerde gegen die Zurückweisung ebenfalls zurückgewiesen.
Als Klagegründe werden Verletzung von Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b) und c) der Verordnung Nr. 40/94 des Rates, da die Marke nicht aus ausschließlich beschreibenden Angaben bestehe und ihr auch nicht die erforderliche Unterscheidungskraft fehle, angeführt.
Quelle: Curia.eu
Sonntagslinks
China: unechte Shaolin-Mönche verurteilt
Fälschungen sind in China nichts Besonderes. Dass ein Shaolin-Mönch imitiert wird, ist allerdings eher außergewöhnlich. Ein Gericht der Stadt Chengdu hat jetzt elf Mönche, die sich als Anhänger des weltbekannten Ordens ausgaben, wegen Betrugs und Aufwiegelung verurteilt.
Quelle: Markenbusiness