Lehrfilm zum Urheberrecht
Ergebnis der 1. IP Auction
Die erste Auktion von Patenten und Lizenzen in Europa (vgl. NZZ vom 6. 1. 07) hat zwar vergangene Woche 130 Teilnehmer nach München gelockt. Doch das Umsatzziel des Veranstalters, der IP Auctions GmbH, wurde verpasst. Dieser hatte auf Abschlüsse über mindestens 1 Mio. Euro gehofft, doch schliesslich waren es aber nur knapp halb so viele, wie Sprecher Manfred Petri sagte.
Quelle: NZZ
UK: Top Kanzleien 2006
The Lawyer zieht die 2006er Jahresbilanz der Top Kanzleien im Bereich Markenanmeldungen beim UK Patent Office.
Löschungen (20/2007)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens gelöscht.
607 872
Nizzaklasse: 12
Verfall (§ 49 MarkenG)
998 917
MOBIL SUPER FORMULA 1
Nizzaklasse: 04
Verfall (§ 49 MarkenG)
1 147 736
FLUTIVENT
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)
398 41 607
Monster Fusion
Nizzaklasse: 09
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 02 989
ADAM & Eve
Nizzaklassen: 21, 30, 33, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 16 835
Nizzaklassen: 05, 29, 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
304 05 046
HAPPY FIRE
Nizzaklassen: 04, 06, 11
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte
306 12 136
Nizzaklasse: 30
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Günstigerer Markenschutz in Europa
Die Gebühren des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) in Alicante, Spanien (HABM) werden sinken. Das haben die Fachminister der Mitgliedstaaten in der heutigen Sitzung des EU-Wettbewerbsfähigkeitsrates unter dem Vorsitz von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries in Brüssel beschlossen.
„Die Gebührensenkung stärkt den Wirtschaftsstandort Europa. Marken und Geschmacksmuster werden beim HABM künftig zu deutlich geringeren Gebühren angemeldet werden können. Das nützt allen, die ihre Rechte nicht nur national, sondern in ganz Europa gegen unberechtigte Nachahmungen schützen wollen. Das Gemeinschaftsmarkensystem in Europa ist eine zehnjährige Erfolgsgeschichte: Allein im vergangenen Jahr wurden in Alicante ca. 77.500 Marken angemeldet. Damit liegt die Nutzung weit über den Erwartungen, was zu einem erheblichen Einnahmenüberschuss geführt hat. Diesen Überschuss schütten wir jetzt an die Nutzer aus“, sagte Zypries.
Quelle: EU2007.de