markenrechtliches Sammelsurium
Die Anzahl der von den Zollbehörden der EU-Länder beschlagnahmten gefälschten und nachgemachten Waren hat sich innerhalb eines Jahres mehr als verdreifacht. Dies geht aus einer von der Europäischen Kommission veröffentlichten Übersicht hervor.
Quelle: FAZ
Global Surf News meldet die Übernahme der Marke O’Neill durch die Logo International B.V. aus den Niederlanden.
Die Coca-Cola Erfrischungsgetränke AG aus Berlin hat die Marke Perlavista (Registernummer: 302 47 585) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 25.09.2002 Schutz in den Nizzaklassen 30, 32 und 33.
Beansprucht werden folgende Waren:
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).
Bisherige Inhaberin der Markenrechte war die Eckes Spirituosen & Wein GmbH.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 21 Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
304 41 884
Idee und Design by Horst Blaser
Nizzaklassen: 09, 13, 42
304 49 499
Nizzaklasse: 09
304 54 859
Widu
Nizzaklassen: 09, 16, 28
304 59 885
Kuky
Nizzaklasse: 28
304 69 546
dida
Nizzaklassen: 05, 29, 30
305 11 099
Nizzaklasse: 16, 25, 35
Quelle: DPMA
Über die Klage der Academy of Motion Picture gegen den Betreiber der Domain oscarwatch.com berichtet Likelihood of Confusion.
Die Dr. Pepper/Seven-Up, Inc. aus Plano in Texas hat die nachfolgenden Marken der Cadbury Beverages B.V. aus den Niederlanden übernommen.
871 781
Nizzaklasse: 32
1 145 660
SUN-DROP
Nizzaklasse: 32
Die Übertragung der Markenrechte wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 21. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA