Passend zum 100. Geburtstag von Persil ein Fundstück aus dem Markenregister des DPMA:
Registernummer: 30305190
Markenform: Sonstige Marke
Nizzaklasse: 03
Quelle: DPMA
iPhone schon am Markt?
Das markenrechtlich lange umstrittene Mobiltelefon von Apple ist noch nicht erhältlich aber Newlaunches.com berichtet schon über einen chinesischen iPhone-Klon.
via IP Dragon
Bagdad Country Club
Europäische Gemeinschaftsmarke Nr.: oo5519814
Baghdad Country Club It takes real balls to play here
Nizzaklassen: 21, 25, 28
Quelle: HABM
Aktuelle Ausgabe Blatt für PMZ
Die aktuelle Ausgabe 05/2007 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
China: Festnahme für Verkäufer von gefälschten Olympia-Produkten
Ein Jahr vor den olympischen Spielen vermelden die chinesischen Medien zunehmend Erfolge im Kampf gegen Markenpiraterie. Bei einer Überraschungsaktion in Hong Kong konnte der Zoll kürzlich sechs Personen wegen des Verkaufs gefälschter Olympia-Merchandise-Artikel festnehmen.
Quelle: Markenbusiness
Löschungen (22/2007)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
749 656
Centrotherm
Nizzaklasse: 11
Verfall (§ 49 MarkenG)
1 004 308
Nizzaklasse: 04
Verfall (§ 49 MarkenG)
397 52 412
cartronic FORMULA 1 CUP
Nizzaklasse: 28
Verfall (§ 49 MarkenG)
302 38 646
CAREPERLS
Nizzaklassen: 01, 03, 21
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
306 43 664
Nizzaklassen: 25, 39, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
306 66 955
Nizzaklassen: 25, 35, 39
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA