markenrechtliches Sammelsurium
Golem berichtet über die Entscheidung des Wiener Handelsgericht im Verfahren um die Marke GMail.
Google ist vor dem Handelsgericht Wien damit gescheitert, die Internetpräsenz von Daniel Giersch als Markenverletzung brandmarken und verbieten zu lassen. Dem Gericht gegenüber verpflichtete sich Daniel Giersch, seinen Dienst “G-mail…und die Post geht richtig ab.” weiterhin nicht in Österreich anzubieten.
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 826 vom 06.06.2007:
Trockenwasser
Spicker
Online mit Gott
Das Syltikat
Dem Fröhlichen gehört die Welt
Quelle: Titelschutzanzeiger
Passend zum 100. Geburtstag von Persil ein Fundstück aus dem Markenregister des DPMA:
Registernummer: 30305190
Markenform: Sonstige Marke
Nizzaklasse: 03
Quelle: DPMA
Das markenrechtlich lange umstrittene Mobiltelefon von Apple ist noch nicht erhältlich aber Newlaunches.com berichtet schon über einen chinesischen iPhone-Klon.
via IP Dragon
Europäische Gemeinschaftsmarke Nr.: oo5519814
Baghdad Country Club It takes real balls to play here
Nizzaklassen: 21, 25, 28
Quelle: HABM
Die aktuelle Ausgabe 05/2007 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.