EU-Fernsehrichtlinie: Medienminister finden Kompromiss
Auf der Jagd nach illegalem Knoblauch
markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
304 43 398

Nizzaklasse: 25
305 03 631

Nizzaklassen: 29, 43
Quelle: DPMA
Der Eishersteller Ben & Jerry’s wird von der Tochter der bekannten amerikanischen Comiczeichnerin Pauline Comanor verklagt. Linda Bonvie wirft ihm vor, mit dem Verkauf eines Lippenbalsams die Rechte an der von ihrer Mutter erfundenen und als Marke geschützten Comicfigur Chunky Monkey zu verletzen.
Quelle: Markenbusiness
Der Zoll hat in Bremerhaven einen groß angelegten Fall von Produktpiraterie aufgedeckt. In insgesamt 33 Containern fanden die Ermittler 300 000 Paar gefälschter Nike-Turnschuhe, sagte ein Zoll-Sprecher am Donnerstag. Die aus China stammenden Schuhe hätten den Angaben zufolge als Originale einen Marktwert von rund 60 Millionen Euro gehabt.
Quelle: Welt Online
3.1.1 Löwen
Anzahl der Marken: 587
Älteste Marke:
Registernummer: DT13189

Nizzaklassen: 06, 07, 08
Anmeldedatum: 01.10.1894
3.1.2 Heraldische Löwen
Anzahl der Marken: 1088
Älteste Marke:
Registernummer: DT3749

Nizzaklasse: 32
Anmeldedatum: 12.01.1892
3.1.4 Tiger oder andere Großkatzen
Anzahl der Marken: 503
Älteste Marke:
Registernummer: DT29926

Nizzaklasse: 08
Anmeldedatum: 19.02.1898
3.1.6 Hauskatzen oder andere Kleinkatzen
Anzahl der Marken: 689
Älteste Marke:
Registernummer: DT30

Nizzaklasse: 03
Anmeldedatum: 01.10.1894
Quelle: DPMA
China ist immer noch das Herkunftsland Nr. 1 für gefälschte Artikel – und es hat seine „Führungsposition“ in 2006 deutlich ausgebaut. 85 % aller beschlagnahmten Artikel aus dem Bereich Bekleidung und Accessoires stammen aus diesem Land (Vorjahr: 47 %). Bei den beschlagnahmten Kleidungsstücken (ohne Accessoires) stammt jede zweite Fälschung aus China.
16 % der Fakes kamen in 2006 aus Indien. „Dies ist sehr beunruhigend“, so Dr. Baumann weiter, „denn Indien war bisher – obwohl eine wichtiges Textilland – kaum durch Fälschungen aufgefallen.“ Auch die Türkei muss mehr für den Schutz geistigen Eigentums tun. Fast jedes 10. gefälschte Kleidungsstück kommt aus der Türkei – das ist deutlich zuviel für ein Mitglied der Zollunion.
Quelle: Pressemitteilung des Gesamtverbands der deutschen Textil- und Modeindustrie