MarkenBlog – Page 1420 – markenrechtliches Sammelsurium

China: Streit um Reisebus-Plagiat

Vor zwei Jahren tauchten in China Plagiate deutscher Reisebusse der Firma MAN auf. Als der deutsche Nutzfahrzeughersteller die Fälschungen entdeckte, reichte er eine Urheberrechtsklage gegen den Hersteller Zonda aus der Provinz Jiangsu ein. Wie das Handelsblatt berichtet, setzte das Gericht in Peking den Unternehmen nun eine 30-Tages-Frist. Bis Anfang Juli müssen sie eine gütliche Einigung finden, sonst entscheiden die Richter.

Quelle: Markenbusiness

Brennender BMW und Markenrecht

In Südafrika hatte der South African Supreme Court über eine Klage des Automobilherstellers BMW zu entscheiden. In einem Werbespot für eine Autopolitur war ein Fahrzeuge angezündet worden, um die Wirksamkeit der Politur zu demonstrieren. Dieses Fahrzeug war auch anhand des deutlich sichtbaren Markenzeichens eindeutig als BMW zu identifizieren.

BMW sah seine, in Südafrika auch für die Ware Autopolitur, geschützte Marke verletzt.

Das Gericht wies die Klage ab. Über die Urteilsgründe berichtet IPKat.

Löschungen nach Widerspruch II (23/2007)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

304 59 455
Ramiflux
Nizzaklasse: 05

304 59 469
Milbiflor
Nizzaklasse: 05

305 28 019
ANDONA
Nizzaklassen: 29, 30, 33

305 35 796
TIGERSMILCH
Nizzaklassen: 29, 32

305 63 163
Fix mit Frisch
Nizzaklassen: 29, 30

305 63 164
Fix plus Frisch
Nizzaklassen: 29, 30

305 77 906
TRM
Nizzaklasse: 12

Quelle: DPMA

Domaingrabbing – 66 auf einen Streich

Die Société des Bains de Mer et du Cercle des Etrangers à Monaco hat in einem Verfahren vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization insgesamt 66 Domains mit dem Wortbestandteil “Grand Monaco” erstritten.

(Fall Nr.: D2007-0249)
Société des Bains de Mer et du Cercle des Etrangers à Monaco v. Lucan Toh and Max Wright