China: Niederlage für Pepsi

Im Streit um die Rechte an dem Kennzeichen Blue Storm hat sich die chinesische Brauerei Zhejiang Blue Wild Wine mit ihren Ansprüchen gegen PepsiCo durchgesetzt. Das Unternehmen konnte prioritätsältere Markenrechte an der Bezeichnung belegen.

Der Zhejiang Provincial High Court erkannte eine Markenrechtsverletzung des US-Konzerns und verurteilte PepsiCo zur Einstellung seiner Blue Storm Werbekampagne, Zahlung von 392.700 USD Schadensersatz und einer öffentlichen Entschuldigung.

Quelle: Forbes

via Trademark Blog

Löschungen (24/2007)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

1 129 202

Nizzaklassen: 03, 18, 25, 28
Verfall (§ 49 MarkenG)

396 47 901
Q-Net
Nizzaklassen: 09, 38, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

397 26 329

Nizzaklassen: 38, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

397 36 580
Ampelmännchen Senf
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)

398 10 831
PP-Air-Brace
Nizzaklasse: 10
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

399 80 107

Nizzaklasse: 18
Verfall (§ 49 MarkenG)

301 01 372
URESID
Nizzaklassen: 01, 02, 19
Verfall (§ 49 MarkenG)

305 55 359
MEXIKANER
Nizzaklasse: 33
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

McDonald’s übernimmt McDrink

Die McDonald’s International Property Co., Ltd. hat die Wortmarke McDrink (Registernummer: 303 36 821) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 21.07.2003 Schutz in den Nizzaklassen 32, 33 und 35.
Bisherigere Inhaberin des Markenrechts war die Dursty Getränkemärkte GmbH.

Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 24. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA

Gelbe Löschungsanträge

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 24. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. Beide Marken waren bereits Gegenstand von Löschungsverfahren. Die Verfahren wurden jeweils ohne Auswirkung auf die Marken abgeschlossen.

1 177 265
Gelbe Seiten
Nizzaklassen: 35, 41

301 58 553
yello
Nizzaklassen: 35, 36, 37, 38, 41, 42

Quelle: DPMA

Knut – erste Marken eingetragen

Die letzten Wochen brachten nur noch wenige Neuzugänge im Rennen um die Markenrechte an Knut, dem putzigen Robbenfresser aus dem Berliner Zoo. Neueinsteiger in das Markenrennen sind z.B. “Knut Knuddelbier”, “! Färbt Knut ein !” oder “Knut Bärenmilch”.

Entscheidender dürfte aber sein, dass das Deutsche Patent- und Markenamt jetzt beginnt die ersten Knut Marken einzutragen. Bei den Eintragungen handelt es sich um Marken der Zoologischer Garten Berlin AG aber auch eine Marke der KNUT IP MANAGEMENT LTD. aus London ist am 18.06.2007 eingetragen worden.

Die aktuelle Liste der Knut Marken stellt sich wie folgt dar:

Quelle: DPMA