1000 & 1 Markenproblem

Namensproblem für Berliner Seifenladen.

Der kleine Laden heißt 1000 & 1 Seife, und dieser Name aus der Märchenwelt ist genau das Problem. Denn Aldi betreibt seit zwei Jahren in Mannheim einen Restpostenmarkt unter dem Namen “1001 Tausendundeine Gelegenheit”. Dort werden Artikel verkauft, die in anderen Märkten liegen blieben und noch einmal im Preis gesenkt wurden.

Quelle: Berliner Zeitung

Tiere im Markenregister (07: Nilpferde, Nashörner, Giraffen, Okapis, Kamele)

3.2.7 Nilpferde, Nashörner
Anzahl der Marken: 116

Älteste Marke:
Registernummer: DT1076375

Nizzaklasse: 28
Anmeldedatum: 03.02.1977

3.2.9 Giraffen
Anzahl der Marken: 56

Älteste Marke:
Registernummer: DE2001596

Nizzaklassen: 05, 32
Anmeldedatum: 19.03.1991

3.2.11 Okapis
Anzahl der Marken: 05

Älteste Marke:
Registernummer: DT1025664

Nizzaklasse: 08
Anmeldedatum: 23.04.1981

3.2.13 Kamele, Dromedare, Lamas
Anzahl der Marken: 76

Älteste Marke:
Registernummer: DD259894

Nizzaklassen: 06, 07, 34
Anmeldedatum: 25.03.1920

Quelle: DPMA

Frankreich: Streit um Vista

Unter der Marke “Vista” bringt Microsoft seit Ende Januar sein neues Windows-System auch in Europa unter die Leute. In Frankreich muss sich der Computerkonzern nun offenbar auf einen Markenstreit einstellen. Einem Bericht der französischen Gratiszeitung 20 Minutes zufolge erhebt ein neuer Fernsehsender, der ab Mitte November über Satellit und Kabel ausgestrahlt werden soll, Anspruch auf die Namensrechte.

Quelle: Heise

Brau und Brunnen übernimmt Berliner Marken

Die Brau und Brunnen Brauereien GmbH aus Dortmund hat ein Markenportfolio der Berliner Pilsner Brauerei GmbH übernommen.

Die Übertragung der nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 24. Kalenderwoche veröffentlicht.

DD 485 449

Nizzaklassen: 05, 31, 32, 33

DD 646 192
Köpenicker Pils
Nizzaklasse: 32

DD 647 862

Nizzaklasse: 32

DD 653 556

Nizzaklasse: 32

Quelle: DPMA

Karat Marke muss gelöscht werden

Susanne Dreilich, Witwe des 2004 verstorbenen Karat-Sängers Herbert Dreilich, erlitt vor dem Landgericht Berlin eine Niederlage. Sie hatte den Musikern 2006 untersagt, den Bandnamen weiter zu verwenden. Die 16. Zivilkammer des Landgerichts Berlin aber entschied: Der Markeneintrag, den Herbert Dreilich 1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt in München eintragen ließ, muss gelöscht werden.

Quelle: Berliner Kurier