Europäische Gemeinschaftsmarke: 5273768
Nizzaklassen: 25, 28, 41
Quelle. HABM
WELT-Rangliste der deutschen Wirtschaft
Heute in der Printausgabe der Tageszeitung DIE WELT.
Löschungsanträge (25/2007)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 25. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
303 23 125
E 85
Nizzaklassen: 01, 03, 04
305 05 518
Nizzaklassen: 07, 09, 37, 42
Quelle: DPMA
OLG Köln: 4DSL
OLG Köln, Beschluss vom 07.05.2007 – Az. 6 W 64/07
“4DSL” – Werden gekennzeichnete Waren und Dienstleistungen im Internet und damit bundesweit angeboten, kommt ein regional beschränkter Markenschutz nach § 4 Abs. 2 MarkenG wegen nur regionaler Verkehrsgeltung nicht in Betracht.
Quelle: MIR
Sonntagslinks
Notorischer Heimkehrer
Nachdem THE POLO/LAUREN COMPANY, L.P. aus New York die Wortmarke NOTORIOUS (Registernummer: 1128524 ) im Jahr 1996 an die französische Helena Rubinstein S.A. übertragen hatte, holte man die Marke im April 2007 wieder zurück.
Die Marke genießt mit Priorität vom 09.01.1988 Schutz für Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, einschließlich Eau de Toilette und Eau de Cologne; Toilettenwässer, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer und Zahnputzmittel.
Die Übertragung des Markenrechts wurde vom Deutschen patent- und Markenamt in der 24. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA