Markenbusiness analysiert den Jahresbericht 2006 des Deutschen Patent- und Markenamtes.
Löschungen I (27/2007)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
2 065 655
NOVO SLICK 2000
Nizzaklassen: 01, 04
Verfall (§ 49 MarkenG)
396 55 730
Nizzaklasse: 12
Verfall (§ 49 MarkenG)
397 31 867
Nizzaklassen: 16, 35, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)
398 05 797
Dr. Quendt’s Radebeuler Stäbchen
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
398 27 959
Eau de Tokyo
Nizzaklassen: 14, 25
Verfall (§ 49 MarkenG)
301 69 538
UMAMI
Nizzaklassen: 29, 30, 32, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
302 03 651
Plakat 24
Nizzaklasse: 16
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle. DPMA
3. Jenaer Markenrechtstag am 12./13. Juli
Rund 50 Wissenschaftler und Anwälte, dazu Markenspezialisten von Industrie und Verwaltung aus ganz Deutschland werden zu der von der Friedrich-Schiller-Universität, dem Deutschen Patent- und Markenamt sowie der Forum-Institut für Management GmbH gemeinsam veranstalteten Fachtagung erwartet. Dabei dreht sich alles um aktuelle Entwicklungen und die neueste Rechtsprechung im Markenrecht. Die Frage, ob sich “Post” nur die “Deutsche Post AG” nennen darf, wird dabei ebenso zur Debatte stehen wie die Haftung für Markenverletzungen im Internet.
Quelle: Informationsdienst Wissenschaft
Weitere Informationen zum Programm und den Referenten der Veranstaltung
A Bier will i ham
Registernummer: 39844624.5
Nizzaklassen: 16, 28, 35, 41, 42
Quelle: DPMA
Terror Brands
Unter gestalterischen Gesichtspunkten hat sich Ironic Sans mit den Logos von Terrororganisationen beschäftigt.
Danke an Ralf für den Link.
Nintendo übernimmt W.i.I
Die Nintendo Co., Ltd. aus Kyoto hat die Wort-/Bildmarke W.i.I (Registernummer: 399 48 838) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 14.08.1999 Schutz in den Nizzaklassen 35, 37, 38 und 42.
Die Übertragung des Markenrechtes wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 27. Kalenderwoche veröffentlicht.
Nintendo vertreibt seit Ende 2006 die Spielekonsole Wii.
[…] Ihr wesentliches Merkmal ist ein neuartiger Controller, der einer Fernbedienung ähnelt und über eingebaute Bewegungssensoren verfügt. Diese registrieren die Position und die Bewegungen des Controllers im Raum und setzen sie in entsprechende Bewegungen von Spielfiguren oder -elementen auf dem Bildschirm um.
Quelle: Wikipedia