Löschungen I (27/2007)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

2 065 655
NOVO SLICK 2000
Nizzaklassen: 01, 04
Verfall (§ 49 MarkenG)

396 55 730

Nizzaklasse: 12
Verfall (§ 49 MarkenG)

397 31 867

Nizzaklassen: 16, 35, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)

398 05 797
Dr. Quendt’s Radebeuler Stäbchen
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)

398 27 959
Eau de Tokyo
Nizzaklassen: 14, 25
Verfall (§ 49 MarkenG)

301 69 538
UMAMI
Nizzaklassen: 29, 30, 32, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

302 03 651
Plakat 24
Nizzaklasse: 16
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle. DPMA

3. Jenaer Markenrechtstag am 12./13. Juli

Rund 50 Wissenschaftler und Anwälte, dazu Markenspezialisten von Industrie und Verwaltung aus ganz Deutschland werden zu der von der Friedrich-Schiller-Universität, dem Deutschen Patent- und Markenamt sowie der Forum-Institut für Management GmbH gemeinsam veranstalteten Fachtagung erwartet. Dabei dreht sich alles um aktuelle Entwicklungen und die neueste Rechtsprechung im Markenrecht. Die Frage, ob sich “Post” nur die “Deutsche Post AG” nennen darf, wird dabei ebenso zur Debatte stehen wie die Haftung für Markenverletzungen im Internet.

Quelle: Informationsdienst Wissenschaft

Weitere Informationen zum Programm und den Referenten der Veranstaltung