Markenanmeldung Bionaris – Warsteiner dementiert

In mehreren Presseorganen war in dieser Woche zu lesen, dass die Warsteiner Brauerei angeblich hinter der Anmeldung für die Marke “Bionaris” stecke. Die Warsteiner Brauerei distanziert sich von diesen Presseberichten und stellt klar, dass weder die Warsteiner Brauerei noch ein mit ihr verbundenes Unternehmen eine Anmeldung für die Marke “Bionaris” beauftragt hat und dies auch nicht beabsichtigt.

Quelle: Presseportal

Die betreffende Marke wird beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt unter der Nummer 005160619 geführt.

Die Markenanmelderin, die inventis GmbH aus Paderborn beansprucht mit der Markenanmeldung Schutz für Waren in den Nizzaklassen 32 und 33.

Frankreich: Gericht verurteilt Videotauschbörse

Ein Gericht in Paris hat den französischen Videodienst Dailymotion in zweiter Instanz verurteilt, nachdem der Film „Joyeux Noël“ auf seiner Plattform illegal ins Netz gestellt wurde. Der Dienstleister, über den man wie bei YouTube Videos tauschen kann, wurde vom Tribunal de grande instance für die Veröffentlichung des Streifens verantwortlich gemacht.

Quelle: Markenbusiness

Löschungsanträge (32/2007)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 32. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

398 67 543

Nizzaklassen: 35, 39

304 09 015

Nizzaklassen: 35, 38, 41

304 13 168
VENTAIR
Nizzaklassen: 11, 42

305 30 840

Nizzaklasse: 37

306 05 838
eXcite
Nizzaklassen: 09, 42

306 19 694

Nizzaklassen: 35, 42

306 42 359
treser
Nizzaklassen: 35, 38, 41

306 56 976

Nizzaklassen: 09, 16, 28, 35, 36, 38, 41, 42

Quelle: DPMA