Löschungen nach Widerspruch (30/2007)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

30056234

Nizzaklassen: 18, 25, 26

30226786
SIDOMA
Nizzaklassen: 06, 09, 11, 17

30335232
Marex
Nizzaklassen: 01, 02, 17

30408147

Nizzaklasse: 41

30458398
Evidy
Nizzaklassen: 09, 35, 42

30517109

Nizzaklassen: 37, 40, 42

30605716

Nizzaklasse: 24

30611165
ARIPHONE
Nizzaklassen: 09, 42

30618145
Carpe Diem
Nizzaklassen: 36, 43, 44

Quelle: DPMA

WIPO: Gebührenänderung Bulgarien

Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Bulgariens im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.

Gebühren in Schweizer Franken:

Anmeldung für drei Nizzaklasse: 552.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 50.- CHF

Verlängerung für drei Nizzaklassen: 251.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 50.- CHF

Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 12. September 2007 in Kraft treten.

Quelle: WIPO

Anwaltsranking: Markenanmeldungen 2006

Die Zeitschrift markenartikel veröffentlicht in der Ausgabe 7/2007 ein Ranking von fünfzig Kanzleien, die bei der Anmeldung deutscher Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt im Jahr 2006 am aktivsten waren.

Hier die Top Ten:

1. Boehmert & Boehmert
2. Beukenberg
3. Lovells
4. CMS Hasche Sigle
5. Mayer, Brown, Rowe & Waw
6. Grünecker, Kinkeldey, Stockmair & Schwanhäusser
6. Meissner, Bolte & Partner
6. Prehn & Klare
9. Harmsen Utescher
10. Taylor Wessing

Quelle: markenartikel 7/2007, S. 80

Löschungen (30/2007)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

654314
Telestar
Nizzaklassen: 09, 10
Verfall(§49MarkenG)

2036233

Nizzaklasse: 42
Verfall(§49MarkenG)

39928264
TRAUBISODA
Nizzaklasse: 32
Löschung nach § 51-Nichtigkeit wegen Bestehens ältererRechte

30542514
Porno Wodka
Nizzaklassen: 32, 33, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

WIPO: Gebührenänderung San Marino

Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung San Marinos im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.

Gebühren in Schweizer Franken:

Anmeldung für drei Nizzaklasse: 197.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 57.- CHF

Verlängerung für drei Nizzaklassen: 197.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 57.- CHF

Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 12. September 2007 in Kraft treten.

Quelle: WIPO

Hannover: Zoll zerstört Plagiate

Medienwirksames Spektakel in Hannover: Mit einer Planierwalze machte der Zoll 200 Plagiate platt. Es handelte sich dabei um chinesische Kopien eines Schnellheizermodells der Firma Stiebel Eltron aus Holzminden. Die öffentlich zerstörten Geräte gehörten laut Berichten der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung zu einem bundesweiten Fund von insgesamt 4000 gefälschten Schnellheizern, die eine deutsche Baumarktkette eingeführt hatte.

Quelle: Markenbusiness