Die aktuelle Ausgabe 08/2007 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 837 vom 21.08.2007:
Brandpedia
1001 Nacht wach – ihr kranken Kinder geht nach Hause, esst, schlaft und dann auf Reha!
Gut drin, fein raus
bonn(jour)
MEINE PEINLICHEN ELTERN
Wie angelt man sich seine Chefin?
Quelle: Titelschutzanzeiger
BPatG: Mirabeau
Leitsatz:
Mirabeau
1. Personennamen sind für Versandkataloge weder Autorenbezeichnung noch Inhaltsangabe.
2 Der Name eines französischen Revolutionärs und Schriftstellers, der über die historische Bedeutung und das literarische Werk hinaus keine Assoziationen auslöst, eignet sich nicht für eine Verwendung zu Werbezwecken.
Quelle: Bundespatentgericht
UK: Abgelehnte Marken
Unter dem Titel “Absolutely not registrable …” präsentiert IPKat einen Artikel über abgelehnte Markenanmeldungen in Großbritannien.
Löschungsanträge (33/2007)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 33. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
399 82 585
Nizzaklassen: 16, 41
302 02 670
Nizzaklassen: 03, 25, 26
302 54 490
UNDER ARMOUR
Nizzaklasse: 25
305 00 515
Nordnet
Nizzaklasse: 36
306 38 965
Nizzaklassen: 16, 41, 45
Quelle: DPMA
“I’d rather go naked than wear fake Chanel”
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