Löschungen (34/2007)

Die nachfolgenden marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

397 16 723

Nizzaklassen: 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

397 41 278
Rugano
Nizzaklassen: 18, 25, 26
Verfall (§ 49 MarkenG)

397 51 623
Steffi
Nizzaklassen: 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

301 12 253
Powerjäger
Nizzaklasse: 33
Verfall (§ 49 MarkenG)

305 50 957
5K
Nizzaklassen: 05, 29, 30
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

DD 645 198
GONAVET Berlin-Chemie
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)

Quelle: DPMA

DIHK: Produktpiraterie in China

Die deutsche Wirtschaft hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, sich bei ihrem China-Besuch für die stärkere Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie einzusetzen. «Wir haben den Eindruck, dass die Bemühungen der chinesischen Regierung vor allem bei den Exportkontrollen nachlassen», sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Martin Wansleben, der «Berliner Zeitung» (Samstagausgabe). Die Folge sei eine wahre Schwemme gefälschter Waren.

Quelle: LIVE-PR

Historische Marke gelöscht

Die Wort-/Bildmarke PFAFF (Registernummer: 21 509) ist wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) vollständig aus dem markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.

Mit Priorität vom 01.11.1896 genoß die Marke Schutz für Nähmaschinen, Nähmaschinenteile, Nähmaschinennadeln und Nähmaschinenzubehör in den Klassen 07 und 26.

Die Marke befand sich seit dem 24.10.2000 im Besitz der schwedischen Viking Sewing Machines AB aus Huskvarna.

Quelle: DPMA