markenrechtliches Sammelsurium
Die 1. FC Köln GmbH & Co. KGaA hat die Wort-/Bildmarke 1. FC KÖLN (Registernummer: 979 992) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 02.06.1977 Schutz in den Nizzaklassen 08, 09, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 26, 28, 33 und 34.
Bisherige Markeninhaberin war die “Zum Geißbock” Gaststätten GmbH aus Köln.
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
397 13 501
Nizzaklassen: 06, 16, 28, 32, 33
Verfall (§ 49 MarkenG)
305 26 965
Cafe Flamme
Nizzaklassen: 30, 41, 43
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Unter dem Titel SERVICEMARKS – New developments in Trademark Law bloggt RA Marc Pütz-Poulalion.
Ich wünsche gutes Gelingen!
Die Yahoo! Inc. aus Sunnyvale hat die Wortmarke FlickR (Registernummer: 305 15 127) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 14.03.2005 Schutz in den Nizzaklassen 35, 38 und 42.
Bisheriger Markeninhaber war ein Herr Flick aus Hamburg.
Die Übernahme des Markenrechtes wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 35. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Die Uefa versucht, durch den Markenschutz auf mehreren Bezeichnungen zur Euro 08 den eigenen zahlungskräftigen Sponsoren Exklusivität zu verschaffen. Werber entgegnen den Rechtsansprüchen der EM-Veranstalter mit kreativen Ideen, Ökonomen erarbeiten Konzepte für dieses Marketing «aus dem Hinterhalt» , und Juristen wissen, dass vieles erlaubt ist.
[…] Zur Geltung der Markenrechte sagt Euro-08-Mediensprecher Wolfgang Eichler: «Es werden keine Übertretungen toleriert.» Wenn es sich bloss um eine Nachlässigkeit handle, wolle man es aber in der Regel bei einer Abmahnung bewenden lassen.
Quelle: NZZ
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 35. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
399 46 475
Audio-Psycho-Phonologie nach Tomatis
Nizzaklassen: 09, 16, 41, 42
303 05 328
SelfCookingCenter
Nizzaklasse: 11
305 26 965
Cafe Flamme
Nizzaklassen: 30, 41, 43
306 68 052
5 STERNE Lotto
Nizzaklassen: 16, 28, 35, 41
306 69 273
Nizzaklassen: 09, 35, 42
306 78 490
PLUS LOTTO
Nizzaklasse: 41
307 11 204
arvente
Nizzaklassen: 16, 35, 36
Quelle: DPMA